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Reflexion

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Bau eines Park-/Garagenhauses am Rande der Kuhwaldsiedlung

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2014, ST 1215 Betreff: Bau eines Park-/Garagenhauses am Rande der Kuhwaldsiedlung Der in der Anregung angesprochene Bebauungsplan NW3d von 1974 wird durch den Bebauungsplan Nr. 503 aus dem Jahre 1983 überlagert, der den Bau eines Parkhauses nicht mehr vorsieht. So sehr der Magistrat die mit der Anregung verfolgten Intentionen nachzuvollziehen vermag, gestattet es die gegenwärtige Haushaltslage nicht, ein solches Projekt gegenwärtig zu realisieren. Sollten sich Realisierungschancen zum Bau eines Parkhauses an der genannten Örtlichkeit abzeichnen, wird der Magistrat die Anregungen des Ortsbeirats in seine konzeptionellen Überlegungen einbeziehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 05.05.2014, OA 503 Antrag vom 09.11.2014, OF 587/2 Antrag vom 10.04.2016, OF 3/2 Anregung an den Magistrat vom 29.08.2016, OM 390

Parkplatzsituation in der City West entschärfen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2015, OM 4638 entstanden aus Vorlage: OF 791/2 vom 04.10.2015 Betreff: Parkplatzsituation in der City West entschärfen Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, wie die Parkplatzsituation für die Anwohner entschärft werden kann. Insbesondere soll dabei darauf geachtet werden, dass die neu eröffnete FOM Hochschule ihren Studenten ausreichend Parkraum auf ihrem Gelände sowie ggf. auf benachbarten Firmenparkplätzen zur Verfügung stellt. Begründung: Seit der Eröffnung der FOM Hochschule in der City West bekommen die Anwohner in der Franklinstraße und der Heinrich-Hertz-Straße nun auch in den Nachmittags- und Abendstunden keine Parkplätze mehr. Die Stadtpolizei ist an dieser Stelle schon morgens hoffnungslos überlastet und kommt mit dem Schreiben von Strafzetteln und dem Abschleppenlassen an den Straßenübergängen kaum nach. Hier verlangen die Anwohner zu Recht nach einer Entlastung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 232 Antrag vom 10.04.2016, OF 3/2 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 946 Anregung an den Magistrat vom 29.08.2016, OM 390 Aktenzeichen: 61 1

Parksituation in der City-West

S A C H S T A N D : Antrag vom 10.04.2016, OF 3/2 Betreff: Parksituation in der City-West Vorgang: OM 4638/15 OBR2; ST 1215/14; ST 232/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, welche Maßnahmen er ergreifen will, um die Parkplatzsituation in der City-West, insbesondere in der Galvanistraße, Franklinstraße sowie anliegenden Straße in den Griff zu bekommen. Hier könnte die Realisierung des in der ST 1215/2014 genannten Park-/Garagenhaus schon eine spürbare Entlastung bringen. Der Bau dieses Park-/Garagenhauses könnte ggf. durch Dritte wie die ABG, Fraport, Messe Frankfurt etc. erfolgen, welche dieses auch bewirtschaften könnten. Begründung: Seit der Ansiedlung neuer Firmen in den leerstehenden Büros in der Franklinstraße, sowie der FOM - Hochschule und weitern Schulen, sowie der Baustelle in der Galvanistraße, hat sich die Situation, zu der in der Anregung an den Magistrat OM 4638 beschriebenen, noch verschlimmert. Das der Magistrat in der ST 232 noch keine Antwort geben konnte, wird von den Anwohner/-innen mit Bedauern wahrgenommen. Hier kann die Lösung nur sein, den notwendigen Parkraum zu schaffen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2014, ST 1215 Anregung an den Magistrat vom 02.11.2015, OM 4638 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 232 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 2 am 02.05.2016, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 3/2 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf die Anregung OM 4638 vorliegt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 2 am 29.08.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 390 2016 Die Vorlage OF 3/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. und Piraten gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Parksituation in der City West

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.08.2016, OM 390 entstanden aus Vorlage: OF 3/2 vom 10.04.2016 Betreff: Parksituation in der City West Vorgang: OA 503/14 OBR 2; ST 1215/14; OM 4638/15 OBR 2; ST 232/16 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen er ergreifen will, um die Parkplatzsituation in der City West, insbesondere im Bereich Galvanistraße/Franklinstraße sowie in den anliegenden Straßen, in den Griff zu bekommen. Hier könnte die Realisierung des in der Stellungnahme des Magistrats ST 1215 genannten Park-/Garagenhauses schon eine spürbare Entlastung bringen. Der Bau dieses Park-/Garagenhauses könnte ggf. durch Dritte wie die ABG, Fraport, Messe Frankfurt etc. erfolgen, welche dieses auch bewirtschaften könnten. Begründung: Seit der Ansiedlung neuer Firmen in den leer stehenden Büros in der Franklinstraße, der FOM Hochschule und weiteren Schulen sowie der Baustelle in der Galvanistraße hat sich die Situation, zu der in der Anregung an den Magistrat OM 4638 beschriebenen, noch verschlimmert. Dass der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 232 noch keine Antwort geben konnte, wird von den Anwohnerinnen und Anwohnern mit Bedauern wahrgenommen. Hier kann die Lösung nur sein, den notwendigen Parkraum zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 05.05.2014, OA 503 Stellungnahme des Magistrats vom 19.09.2014, ST 1215 Anregung an den Magistrat vom 02.11.2015, OM 4638 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 232 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2016, ST 1539 Aktenzeichen: 61 1

Beratung im Ortsbeirat: 4