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Parksituation in der City-West

Vorlagentyp: OFSPD
140 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Vorgang: OM 4638/15 OBR2; ST 1215/14; ST 232/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, welche Maßnahmen er ergreifen will, um die Parkplatzsituation in der City-West, insbesondere in der Galvanistraße, Franklinstraße sowie anliegenden Straße in den Griff zu bekommen. Hier könnte die Realisierung des in der ST 1215/2014 genannten Park-/Garagenhaus schon eine spürbare Entlastung bringen. Der Bau dieses Park-/Garagenhauses könnte ggf. durch Dritte wie die ABG, Fraport, Messe Frankfurt etc. erfolgen, welche dieses auch bewirtschaften könnten. Begründung: Seit der Ansiedlung neuer Firmen in den leerstehenden Büros in der Franklinstraße, sowie der FOM - Hochschule und weitern Schulen, sowie der Baustelle in der Galvanistraße, hat sich die Situation, zu der in der Anregung an den Magistrat OM 4638 beschriebenen, noch verschlimmert. Das der Magistrat in der ST 232 noch keine Antwort geben konnte, wird von den Anwohner/-innen mit Bedauern wahrgenommen. Hier kann die Lösung nur sein, den notwendigen Parkraum zu schaffen.

Inhalt

Antrag vom 10.04.2016, OF 3/2

Betreff: Parksituation in der City-West Vorgang: OM 4638/15 OBR2; ST 1215/14; ST 232/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu Prüfen und zu Berichten, welche Maßnahmen er ergreifen will, um die Parkplatzsituation in der City-West, insbesondere in der Galvanistraße, Franklinstraße sowie anliegenden Straße in den Griff zu bekommen. Hier könnte die Realisierung des in der ST 1215/2014 genannten Park-/Garagenhaus schon eine spürbare Entlastung bringen. Der Bau dieses Park-/Garagenhauses könnte ggf. durch Dritte wie die ABG, Fraport, Messe Frankfurt etc. erfolgen, welche dieses auch bewirtschaften könnten.

Begründung: Seit der Ansiedlung neuer Firmen in den leerstehenden Büros in der Franklinstraße, sowie der FOM - Hochschule und weitern Schulen, sowie der Baustelle in der Galvanistraße, hat sich die Situation, zu der in der Anregung an den Magistrat OM 4638 beschriebenen, noch verschlimmert. Das der Magistrat in der ST 232 noch keine Antwort geben konnte, wird von den Anwohner/-innen mit Bedauern wahrgenommen. Hier kann die Lösung nur sein, den notwendigen Parkraum zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 2014OFOF 496/2Bau eines Park-/Garagenhaus am Rande der KuhwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Mai 2014OAOA 503Bau eines Park-/Garagenhauses am Rande der KuhwaldsiedlungAnregung
  3. 19. September 2014STST 1215Bau eines Park-/Garagenhauses am Rande der KuhwaldsiedlungStellungnahme
  4. 4. Oktober 2015OFOF 791/2Parkplatzsituation in der City-West entschärfenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 2. November 2015OMOM 4638Parkplatzsituation in der City West entschärfenDirektanregung
  6. 1. Februar 2016STST 232Parkplatzsituation in der City West entschärfenStellungnahme
  7. 10. April 2016Sie sind hier
    OFOF 3/2Parksituation in der City-West
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 18. Juli 2016STST 946Parkplatzsituation in der City West entschärfenStellungnahme
  9. 29. August 2016OMOM 390Parksituation in der City WestDirektanregung
  10. 21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 140 WochenSTST 1539Parksituation in der City WestStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 1 · 02.05.2016
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 3/2 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf die Anregung OM 4638 vorliegt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 4 · 29.08.2016
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 390 2016 Die Vorlage OF 3/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkePiraten
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. und Piraten gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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