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Parksituation in der City West

Vorlagentyp: OM
140 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.08.2016, OM 390 entstanden aus Vorlage: OF 3/2 vom 10.04.2016

Betreff: Parksituation in der City West Vorgang: OA 503/14 OBR 2; ST 1215/14; OM 4638/15 OBR 2; ST 232/16 Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Maßnahmen er ergreifen will, um die Parkplatzsituation in der City West, insbesondere im Bereich Galvanistraße/Franklinstraße sowie in den anliegenden Straßen, in den Griff zu bekommen. Hier könnte die Realisierung des in der Stellungnahme des Magistrats ST 1215 genannten Park-/Garagenhauses schon eine spürbare Entlastung bringen. Der Bau dieses Park-/Garagenhauses könnte ggf. durch Dritte wie die ABG, Fraport, Messe Frankfurt etc. erfolgen, welche dieses auch bewirtschaften könnten.

Begründung: Seit der Ansiedlung neuer Firmen in den leer stehenden Büros in der Franklinstraße, der FOM Hochschule und weiteren Schulen sowie der Baustelle in der Galvanistraße hat sich die Situation, zu der in der Anregung an den Magistrat OM 4638 beschriebenen, noch verschlimmert. Dass der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 232 noch keine Antwort geben konnte, wird von den Anwohnerinnen und Anwohnern mit Bedauern wahrgenommen. Hier kann die Lösung nur sein, den notwendigen Parkraum zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 2014OFOF 496/2Bau eines Park-/Garagenhaus am Rande der KuhwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Mai 2014OAOA 503Bau eines Park-/Garagenhauses am Rande der KuhwaldsiedlungAnregung
  3. 19. September 2014STST 1215Bau eines Park-/Garagenhauses am Rande der KuhwaldsiedlungStellungnahme
  4. 4. Oktober 2015OFOF 791/2Parkplatzsituation in der City-West entschärfenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 2. November 2015OMOM 4638Parkplatzsituation in der City West entschärfenDirektanregung
  6. 1. Februar 2016STST 232Parkplatzsituation in der City West entschärfenStellungnahme
  7. 10. April 2016OFOF 3/2Parksituation in der City-WestOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 18. Juli 2016STST 946Parkplatzsituation in der City West entschärfenStellungnahme
  9. 29. August 2016Sie sind hier
    OMOM 390Parksituation in der City West
    Direktanregung
  10. 21. November 2016Antwort des Magistrats · nach 140 WochenSTST 1539Parksituation in der City WestStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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