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Reflexion

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Kleinmüllplätze Bergen und Enkheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.01.2024, OF 226/16 Betreff: Kleinmüllplätze Bergen und Enkheim Der Magistrat wird aufgefordert das derzeitige Angebot der beiden Kleinmüllplätze in Bergen und Enkheim in keiner Weise einzuschränken. Begründung: Schon im vergangenen Jahr wurde auf beiden Kleinmüllplätzen keine weiße Ware (z. B. Kühl-, Gefrierschränke) mehr angenommen. Diese Geräte müssen jetzt zu den Deponien in Kalbach oder Bornheim transportiert werden. Im Laufe des Januars 2024 soll angeblich auch die Abgabe von Elektrokleingeräten nicht mehr möglich sein. Vor diesem Hintergrund ist zu vermuten, dass bei beiden Kleinmüllplätzen in Bergen sowie Enkheim nach und nach das Angebot reduziert wird und im Endergebnis die Schließung zu befürchten ist. Gemäß §82 Abs. 3 HGO ist der Ortsbeirat bei allen wichtigen Angelegenheiten zu hören. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 15.01.2024, OF 233/16 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 16 am 23.01.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 226/16 wird durch die Annahme der Vorlage OF233/16 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kleinmüllplätze Bergen und Enkheim vollumfänglich erhalten

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.01.2024, OF 225/16 Betreff: Kleinmüllplätze Bergen und Enkheim vollumfänglich erhalten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt: dafür zu sorgen, dass die beiden Kleinmüllplätze in Bergen-Enkheim vollumfänglich d.h. mit allen bisherigen Angebote der Müllentsorgung erhalten bleiben. (siehe auch Grenzänderungsvertrag § 6 Absatz 5 "Vor einer Änderung der Nutzung städtischer Einrichtungen, Gebäude oder Grundstücke im Gebiet des zukünftigen Stadtbezirks Frankfurt am Main - Bergen/Enkheim ist ebenfalls eine Stellungnahme des Ortsbeirates einzuholen") Begründung: In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden der Bürger*innen, welche Versuche Elektrogeräte, sogenannte "weiße Ware" auf den Plätzen zu entsorgen nicht fehlgeschlagen sind. Daraus ist zu schließen, dass Pläne bestehen zukünftig auch andere Sparten des Mülls nicht mehr anzunehmen. Antragsteller: WBE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 15.01.2024, OF 233/16 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 16 am 23.01.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 225/16 wird durch die Annahme der Vorlage OF 233/16 für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4