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Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt-Nied/Nieder Kirchweg

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.08.2008, NR 1023 Betreff: Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt-Nied/Nieder Kirchweg Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: In Ergänzung der Beschlußfassung zur Erstellung einer Vorplanung zur Umgestaltung der Mainzer Landstraße in Nied (gemeinsamer Antrag von CDU und Grünen, NR 855, Beschluß § 3838/08) wird der Magistrat gebeten, zu untersuchen, ob an der Kreuzung Mainzer Landstraße / Alt-Nied / Nieder Kirchweg ein Kreisverkehr eingerichtet werden kann. Dabei sollen die Abmessungen und die Kapazität des Kreisverkehrs so ausgelegt werden, daß der Durchgangsverkehr auf die Schwanheimer Brücke und Leunabrücke gelenkt wird. Sollte ein solcher Kreisverkehr möglich sein, ist die nicht befahrbare Kreisinsel entsprechend der herausgehobenen Lage als Eingang in den Stadtteil Nied durch Bepflanzung oder baulich / künstlerisch attraktiv zu gestalten. Begründung: Die Koalition von CDU und Grünen hat bereits im April 2008 die Erarbeitung einer Vorplanung zur Neugestaltung der Mainzer Landstraße in Nied, innerhalb derer Baumpflanzungen und eine Verlegung der Straßenbahngleise in die Mitte der Straße geprüft werden sollen, beschlossen. Ziel ist, diesen bislang stadtgestalterisch vernachlässigten Straßenzug und damit das Erscheinungsbild von Nied aufzuwerten und freundlicher zu gestalten. Zwischenzeitlich haben weitere Ortsbesichtigungen nahegelegt, im Rahmen dieser Vorplanung auch die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Mainzer Landstraße / Alt-Nied / Nieder Kirchweg zu untersuchen. Mit einem Verkehrskreisel könnte ein gestalterisches Zeichen für diesen Eingang nach Nied, hervorgehoben durch eine attraktive Gestaltung der Kreisinsel, gesetzt und gleichzeitig eine für alle Verkehrsteilnehmer gleichmäßige und sichere Verkehrsabwicklung hergestellt werden. Dabei muß bei der Kapazitätsauslegung des Kreisverkehrs an dieser Kreuzung, die vor Eröffnung der Leunabrücke ein Verkehrsaufkommen von ca. 27.000 Fahrzeugen zu bewältigen hatte, darauf geachtet werden, den Durchgangsverkehr auf die Schwanheimer Brücke und Leunabrücke zu lenken. Antragsteller: CDU Antragstellende Person(en): Stadtv. Karlheinz Bührmann Stadtv. Helmut Alexander Heuser Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 09.09.2008, OA 729 Antrag vom 03.09.2008, OF 947/6 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 251 Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 868 Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B 532 Bericht des Magistrats vom 04.02.2011, B 70 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 404 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 200 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 27.08.2008 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 09.09.2008, TO I, TOP 42 Beschluss: Anregung OA 729 2008 1. Der Vorlage NR 1023 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 947/6 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.09.2008, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (NR 1023 = Ablehnung) 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.2008, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (NR 1023 und OA 729 = Annahme) NPD (NR 1023 und OA 729 = Ablehnung) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2008, TO II, TOP 23 Beschluss: 1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4634, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.2008 Aktenzeichen: 61 1

Ein attraktives Enteé für Nied

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Ein attraktives Entree für Nied Antrag der CDU vom 20.08.2008, NR 1023

S A C H S T A N D : Anregung vom 09.09.2008, OA 729 entstanden aus Vorlage: OF 947/6 vom 03.09.2008 Betreff: Ein attraktives Entree für Nied Antrag der CDU vom 20.08.2008, NR 1023 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage NR 1023 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Magistrat zusätzlich zu den dort geforderten Aufträgen, die ausschließlich auf die verkehrliche Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mainzer Landstraße/Nieder Kirchweg/Alt-Nied bezogen sind, noch für die weitere Umgestaltung des Gesamtplatzes eine Planung erstellt, durch die der Platz als Eingang zum Ortskern Nieds insgesamt aufgewertet wird. Die Planung sollten berücksichtigen, dass Fußgänger leichter als bisher die Straßen queren können, damit unter anderem das Einkaufen in diesem Bereich durch die besseren Zugangsmöglichkeiten attraktiver wird und dass sich dadurch wieder mehr Geschäfte ansiedeln können. Außerdem soll ein Bereich für ein Café oder eine ähnliche gastronomische Einrichtung mit Plätzen im Freien entstehen. Weiterhin soll an Radfahrer angemessen gedacht werden, und die beabsichtigte Verlegung der Straßenbahnschienen in die Mitte der Mainzer Landstraße zwischen Nied Kirche und der S-Bahn-Brücke soll bei der Untersuchung für die mögliche Umgestaltung mit aufgenommen werden. Begründung: Neben der Umgestaltung dieses Kreuzungsbereichs für den Verkehr hatte der Ortsbeirat im letzten Jahr mit der Vorlage OA 490 vom 18.09.2007 zusätzlich einstimmig beschlossen, dass auch die oben genannten Punkte mit untersucht werden sollen. Denn um ein attraktives Entree für Nied an dieser Stelle zu erhalten, genügt es nicht allein, nur einen Kreisverkehr zu bauen und ihn so auszulegen, dass der Durchgangsverkehr auf die Schwanheimer Brücke und die Leunabrücke gelenkt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 20.08.2008, NR 1023 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 251 Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 868 Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B 532 Bericht des Magistrats vom 04.02.2011, B 70 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 404 Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 200 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 10.09.2008 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.09.2008, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (NR 1023 = Ablehnung) 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.09.2008, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (NR 1023 und OA 729 = Annahme) NPD (NR 1023 und OA 729 = Ablehnung) 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2008, TO II, TOP 23 Beschluss: 1. Der Vorlage NR 1023 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 729 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 729 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und NPD (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4634, 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.2008 Aktenzeichen: 61 1

Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt Nied/Nieder Kirchweg

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 24.04.2009, B 251 Betreff: Ein attraktives Entrée für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt Nied/Nieder Kirchweg Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.09.2008, § 4634 - NR 1023 CDU, OA 729 OBR 6 - Zwischenbericht: Entsprechend den Beschlüssen der StVV § 4634/08 und § 3838/08 wird der Magistrat im Jahr 2009 eine Vorplanung für die Mainzer Landstraße westlich der Birminghamstraße bis zum Knotenpunkt Nieder Kirchweg/ Alt Nied erarbeiten. Dabei wird auch geprüft, ob der obengenannte, derzeit lichtsignalgeregelte Knotenpunkt in einen Kreisverkehr umgestaltet werden kann. Über die Ergebnisse der Planung wird zu gegebener Zeit berichtet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 20.08.2008, NR 1023 Anregung vom 09.09.2008, OA 729 Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 868 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 29.04.2009 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 6 am 19.05.2009, TO I, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage B 251 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 29.06.2009, TO I, TOP 59 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 251 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 32. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.06.2009, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 251 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 6174, 32. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.06.2009 Aktenzeichen: 61 1

Ein attraktives Entree für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt-Nied/Nieder Kirchweg

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 04.02.2011, B 70 Betreff: Ein attraktives Entree für Nied: Kreisverkehr Mainzer Landstraße/Alt-Nied/Nieder Kirchweg Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.09.2008, § 4634 - NR 1023 CDU, OA 729/08 OBR 6, l. B 532/10 - Zwischenbericht: Ein Vorschlag zur Umgestaltung des Knotenpunktes Mainzer Landstraße/ Alt Nied/ Nieder Kirchweg in einen Kreisverkehr ist im Zwischenbericht des Magistrats B 532/10 dargestellt und beschrieben worden. Die weitere Abstimmung dieser Lösung wird im Rahmen der Vorplanung für die Mainzer Landstraße zwischen der S-Bahnbrücke/ Birminghamstraße und der Niddabrücke südöstlich des Knotenpunktes Mainzer Landstraße/ Bolongarostraße (§ 3838/ 08) erfolgen. Da die Planung insbesondere im Bereich des Knotenpunktes Mainzer Landstraße/ Alt Nied/ Nieder Kirchweg und dem westlich angrenzenden Straßenabschnitt relevant für die Erschließung der im Bebauungsplan Nr. 539 festgesetzten Ortsrandbebauung und den in diesem Zusammenhang avisierten Ideen- und Realisierungswettbewerb ist, wird das Konzept derzeit vorabgestimmt und in Varianten weiter entwickelt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 20.08.2008, NR 1023 Anregung vom 09.09.2008, OA 729 Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B 532 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 404 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 09.02.2011 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2011, TO I, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage B 70 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2011, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 70 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2011, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 70 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 132, 1. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.06.2011 Aktenzeichen: 61 1

Beratung im Ortsbeirat: 4