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Reflexion

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Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung

S A C H S T A N D : Anregung vom 12.09.2023, OA 386 entstanden aus Vorlage: OF 824/6 vom 22.08.2023 Betreff: Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: D er Magistrat wird aufgefordert, das Restrukturierungskonzept vor Verabschiedung im Ortsbeirat vorzustellen und ihn anzuhören. Begründung: Beim Zusammenschluss der Kliniken des Main-Taunus-Kreises und Frankfurt-Höchst - dem einzigen Krankenhaus im Frankfurter Westen und zugleich Maximalversorger, welches sowohl den Industriepark Höchst als auch den Flughafen als Gefahrenpunkte betreut - zum Konzernverbund Varisano war der Ortsbeirat nicht involviert. Dies möchte der Ortsbeirat so nicht mehr akzeptieren, zumal es sich hier nicht um einen privaten Krankenhausträger handelt, sondern dieser durch Steuergelder des Main-Taunus-Kreises und der Stadt Frankfurt finanziert wird. Das Höchster Krankenhaus ist nicht nur Maximalversorger, sondern dient auch der Daseinsvorsorge. Die geplante Entwicklung bzw. die Auslastung des Konzerns hat sich, aus welchen Gründen auch immer, nicht der Realität angepasst. Die Privatklinik hat nicht den Erfolg gebracht wie erhofft: Abteilungen wurden geschlossen oder verlagert und es muss sich noch zeigen, ob diese Schritte wirklich Kosten einsparen. Der Neubau verzögerte sich extrem und es gibt noch immer Schwierigkeiten im Alltag. Der Konzernverbund ist in eine schwere finanzielle Schieflage geraten, die erst kürzlich öffentlich bekannt wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 28.11.2023, OA 417 Antrag vom 28.11.2023, OF 899/6 Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2023, ST 2453 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 20.09.2023 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 12.10.2023, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 386 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3905, 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 12.10.2023 Aktenzeichen: 53-4

Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)

S A C H S T A N D : Anregung vom 28.11.2023, OA 417 entstanden aus Vorlage: OF 899/6 vom 28.11.2023 Betreff: Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung) Vorgang: OA 386/23 OBR 6 Wie zu erfahren war, werden am Freitag, dem 01.12.2023, die Beschäftigten aller Standorte darüber informiert, wie das Restrukturierungskonzept - jetzt "Zukunftskonzept" genannt - aussehen soll. Mit der Anregung OA 386 vom 12.09.2023 bat der Ortsbeirat um eine Vorstellung in einer Ortsbeiratssitzung vor der Verabschiedung des Konzeptes und dass der Ortsbeirat angehört wird. Bisher ist nicht bekannt, dass das Konzept in den politischen Gremien diskutiert wurde, noch wurde dem Ortsbeirat der Entwurf vorgestellt. Da das Klinikum Frankfurt-Höchst ein kommunaler Maximalversorger im Westen und darüber hinaus auch das einzige Krankenhaus vor Ort ist, besteht auch in der Öffentlichkeit ein hohes Interesse zum weiteren Fortbestand, auch vor dem Hintergrund, dass große Summen aus Steuergeldern in die Sanierung geflossen sind. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, mitzuteilen, seit wann und warum ein Konzept anscheinend schon soweit vorliegt, ohne dass die politischen Gremien eingebunden sind. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, das Konzept schnellstmöglich dem Ortsbeirat vorzulegen und in einer öffentlichen Sitzung zu diskutieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 12.09.2023, OA 386 Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2024, ST 844 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 06.12.2023 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 18.01.2024, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 417 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Beratung) 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 15.02.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 417 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4384, 24. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 15.02.2024 Aktenzeichen: 53-4

Beratung im Ortsbeirat: 4