Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAnregung
Wie zu erfahren war, werden am Freitag, dem 01.12.2023, die Beschäftigten aller Standorte darüber informiert, wie das Restrukturierungskonzept - jetzt "Zukunftskonzept" genannt - aussehen soll. Mit der Anregung OA 386 vom 12.09.2023 bat der Ortsbeirat um eine Vorstellung in einer Ortsbeiratssitzung vor der Verabschiedung des Konzeptes und dass der Ortsbeirat angehört wird. Bisher ist nicht bekannt, dass das Konzept in den politischen Gremien diskutiert wurde, noch wurde dem Ortsbeirat der Entwurf vorgestellt. Da das Klinikum Frankfurt-Höchst ein kommunaler Maximalversorger im Westen und darüber hinaus auch das einzige Krankenhaus vor Ort ist, besteht auch in der Öffentlichkeit ein hohes Interesse zum weiteren Fortbestand, auch vor dem Hintergrund, dass große Summen aus Steuergeldern in die Sanierung geflossen sind.
Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, mitzuteilen, seit wann und warum ein Konzept anscheinend schon soweit vorliegt, ohne dass die politischen Gremien eingebunden sind.
- Der Magistrat wird aufgefordert, das Konzept schnellstmöglich dem Ortsbeirat vorzulegen und in einer öffentlichen Sitzung zu diskutieren.
Begründung
Restrukturierung (Vorstellung) Vorgang: OA 386/23 OBR 6 Wie zu erfahren war, werden am Freitag, dem 01.12.2023, die Beschäftigten aller Standorte darüber informiert, wie das Restrukturierungskonzept - jetzt "Zukunftskonzept" genannt - aussehen soll. Mit der Anregung OA 386 vom 12.09.2023 bat der Ortsbeirat um eine Vorstellung in einer Ortsbeiratssitzung vor der Verabschiedung des Konzeptes und dass der Ortsbeirat angehört wird. Bisher ist nicht bekannt, dass das Konzept in den politischen Gremien diskutiert wurde, noch wurde dem Ortsbeirat der Entwurf vorgestellt. Da das Klinikum Frankfurt-Höchst ein kommunaler Maximalversorger im Westen und darüber hinaus auch das einzige Krankenhaus vor Ort ist, besteht auch in der Öffentlichkeit ein hohes Interesse zum weiteren Fortbestand, auch vor dem Hintergrund, dass große Summen aus Steuergeldern in die Sanierung geflossen sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2023OFOF 824/6Höchster Krankenhaus - Varisano - RestrukturierungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. September 2023OAOA 386Höchster Krankenhaus - Varisano - RestrukturierungAnregung
- 28. November 2023Sie sind hierOAOA 417Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)Anregung
- 28. November 2023OFOF 899/6Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 18. Dezember 2023STST 2453Höchster Krankenhaus - Varisano - RestrukturierungStellungnahme
- 6. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 844Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Beratung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)