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Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung

Vorlagentyp: OA
37 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert, dass das Restrukturierungskonzept des Höchster Krankenhauses vor der Verabschiedung im Ortsbeirat vorgestellt und diskutiert wird. Dies geschieht, da der Ortsbeirat bei der bisherigen Umstrukturierung nicht einbezogen wurde und die Finanzierung durch öffentliche Mittel erfolgt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Restrukturierungskonzept vor Verabschiedung im Ortsbeirat vorzustellen und ihn anzuhören.

Begründung

Beim Zusammenschluss der Kliniken des Main-Taunus-Kreises und Frankfurt-Höchst - dem einzigen Krankenhaus im Frankfurter Westen und zugleich Maximalversorger, welches sowohl den Industriepark Höchst als auch den Flughafen als Gefahrenpunkte betreut - zum Konzernverbund Varisano war der Ortsbeirat nicht involviert. Dies möchte der Ortsbeirat so nicht mehr akzeptieren, zumal es sich hier nicht um einen privaten Krankenhausträger handelt, sondern dieser durch Steuergelder des Main-Taunus-Kreises und der Stadt Frankfurt finanziert wird. Das Höchster Krankenhaus ist nicht nur Maximalversorger, sondern dient auch der Daseinsvorsorge. Die geplante Entwicklung bzw. die Auslastung des Konzerns hat sich, aus welchen Gründen auch immer, nicht der Realität angepasst. Die Privatklinik hat nicht den Erfolg gebracht wie erhofft: Abteilungen wurden geschlossen oder verlagert und es muss sich noch zeigen, ob diese Schritte wirklich Kosten einsparen. Der Neubau verzögerte sich extrem und es gibt noch immer Schwierigkeiten im Alltag. Der Konzernverbund ist in eine schwere finanzielle Schieflage geraten, die erst kürzlich öffentlich bekannt wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2023OFOF 824/6Höchster Krankenhaus - Varisano - RestrukturierungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. September 2023Sie sind hier
    OAOA 386Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung
    Anregung
  3. 28. November 2023OAOA 417Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)Anregung
  4. 28. November 2023OFOF 899/6Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 18. Dezember 2023STST 2453Höchster Krankenhaus - Varisano - RestrukturierungStellungnahme
  6. 6. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 844Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 21 · 12.10.2023
TO I, TOP 22
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 386 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfD
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)BFF-BIG (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme)

Mitdiskutieren

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