Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Magistrat zu beauftragen, das Restrukturierungskonzept des Höchster Krankenhauses vorzustellen und in einer öffentlichen Sitzung zu diskutieren. Dies geschieht vor dem Hintergrund des hohen öffentlichen Interesses und der finanziellen Mittel, die in die Sanierung geflossen sind.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Wie zu erfahren war, werden am Freitag die Beschäftigten aller Standorte darüber informiert, wie das Restrukturierungskonzept - jetzt "Zukunftskonzept" genannt - aussehen soll. Mit OF 824 vom 22.08.2023 forderte der Ortsbeirat, das Konzept vor Verabschiedung vorzustellen und den Ortsbeirat anzuhören. Bisher ist nicht bekannt, dass das Konzept in den politischen Gremien diskutiert wurde noch wurde dem Ortsbeirat der Entwurf vorgestellt. Da das Krankenhaus Höchst ein kommunaler Maximalversorger im Westen und darüber hinaus ist als auch das einzige Krankenhaus vor Ort, besteht auch in der Öffentlichkeit ein hohes Interesse zum weiteren Fortbestand auch vor dem Hintergrund, dass große Summen aus Steuergeldern in die Sanierung geflossen sind.
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
der Magistrat wird aufgefordert, mitzuteilen,
- seit wann und warum ein Konzept anscheinend schon soweit vorliegt, ohne dass die politischen Gremien eingebunden sind,
ferner den Magistrat aufzufordern,
- das Konzept schnellstmöglich dem Ortsbeirat vorzulegen und
- in einer öffentlichen Sitzung zu diskutieren.
Begründung
Restrukturierung (Vorstellung) Vorgang: OA 386/23 OBR 6 Wie zu erfahren war, werden am Freitag die Beschäftigten aller Standorte darüber informiert, wie das Restrukturierungskonzept - jetzt "Zukunftskonzept" genannt - aussehen soll. Mit OF 824 vom 22.08.2023 forderte der Ortsbeirat, das Konzept vor Verabschiedung vorzustellen und den Ortsbeirat anzuhören. Bisher ist nicht bekannt, dass das Konzept in den politischen Gremien diskutiert wurde noch wurde dem Ortsbeirat der Entwurf vorgestellt. Da das Krankenhaus Höchst ein kommunaler Maximalversorger im Westen und darüber hinaus ist als auch das einzige Krankenhaus vor Ort, besteht auch in der Öffentlichkeit ein hohes Interesse zum weiteren Fortbestand auch vor dem Hintergrund, dass große Summen aus Steuergeldern in die Sanierung geflossen sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2023OFOF 824/6Höchster Krankenhaus - Varisano - RestrukturierungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. September 2023OAOA 386Höchster Krankenhaus - Varisano - RestrukturierungAnregung
- 28. November 2023OAOA 417Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)Anregung
- 28. November 2023Sie sind hierOFOF 899/6Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 18. Dezember 2023STST 2453Höchster Krankenhaus - Varisano - RestrukturierungStellungnahme
- 6. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 844Höchster Krankenhaus - Varisano - Restrukturierung (Vorstellung)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme