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Wiederaufnahme der Buslinie 30 zum Lohrberg

S A C H S T A N D : Anregung vom 02.09.2013, OA 419 entstanden aus Vorlage: OF 186/11 vom 16.08.2013 Betreff: Wiederaufnahme der Buslinie 30 zum Lohrberg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Buslinie 30 (Lohrbergbus) wieder aufzunehmen. Begründung: Nach zweijähriger Probezeit (2011 und 2012) ist der Betrieb des Lohrbergbusses im Frühjahr 2013 eingestellt worden. Dies wurde von dem zuständigen Verkehrsdezernenten Stefan Majer mit der geringen Auslastung des Busses erklärt (Antwort zur Frage 966 der FREIEN WÄHLER-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vom 04.07.2013). Diese Einschätzung beruht auf Fahrgastzählungen der Jahre 2011 und 2012. Inzwischen hat sich die Situation auf dem Lohrberg jedoch grundlegend geändert. Zum einen eröffnete Mitte 2012 die Lohrbergschänke wieder. Seitdem erfreut sie sich größter Beliebtheit, wie jeder selbst in Augenschein nehmen kann. Im Sommer sind die 300 Sitzplätze fast immer belegt. Zudem hatte die Lohrbergschänke alleine 2013 bisher 10 Wochenendveranstaltungen mit dementsprechenden Gästeaufkommen und damit potentiellen Buskunden. Zum anderen zieht auch das Main-Äppel-Haus von Jahr zu Jahr immer mehr Besucher an. Wer sich selbst von dem großen Besucherzuspruch überzeugen will, dem sei ein Besuch an einem Wochenende ans Herz gelegt. Hierzu kommen noch bis zum heutigen Tag 19 Wochenendveranstaltungen im Jahr 2013 - auch hier mit entsprechendem Besucherzuspruch und damit potentiellen Buskunden. Somit ist festzustellen, dass der Lohrbergbus zukünftig deutlich besser ausgelastet sein wird. Eine Erweiterung der Fahrstrecke bis zum Marktplatz in Bergen-Enkheim wäre überlegenswert, um auch die nicht mobilen Bürgerinnen und Bürger von dort mit einzubeziehen. Die Wiederaufnahme des Busbetriebes ist auch deshalb dringend erforderlich, weil sich durch die höheren Besucherzahlen die Parkplatzsituation nochmals dramatisch verschlechtert hat (siehe: Bericht der FNP vom 15.07.2013, http://www.fnp.de/rhein-main/frankfurt/Geordnetes-Chao s-am-Lohrberg;art675,578177). Für die Kleingärtner am Lohrberg ist die Situation inzwischen unerträglich geworden. Hier könnte u. a. der Lohrbergbus Entlastung bringen. Es ist auch nicht einzusehen, warum der Hausberg Frankfurts, eine Attraktion, um die die Stadt von vielen anderen Städten beneidet wird, Menschen, die nicht gut zu Fuß sind, kein Auto besitzen oder sich kein Taxi leisten können, verschlossen sein soll. Es muss auch nicht mobilen Mitbürgerinnen und Mitbürgern möglich sein, dort geruhsame Stunden zu verbringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2014, ST 44 Anregung vom 04.07.2016, OA 39 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.09.2013 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.10.2013, TO I, TOP 37 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 419 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) Piraten (= Annahme) 24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.10.2013, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 419 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Annahme) 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.2013, TO II, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage OA 419 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und Piraten gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3802, 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.2013 Aktenzeichen: 92 11

a) Wiederaufnahme der Buslinie 30 zum Lohrberg b) Vorbereitende Untersuchungen zu einer Wiederaufnahme der Buslinie 30 zum Lohrberg c) Lohrbergbus

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2014, ST 44 Betreff: a) Wiederaufnahme der Buslinie 30 zum Lohrberg b) Vorbereitende Untersuchungen zu einer Wiederaufnahme der Buslinie 30 zum Lohrberg c) Lohrbergbus Der in den Sommerhalbjahren 2011 und 2012 an den Wochenenden und Feiertagen angebotene Kleinbusverkehr zum Lohrberg wurde nur von wenigen Fahrgästen nachgefragt. Die Kosten für den (Probe-)Betrieb des Kleinbusses betrugen pro Jahr 53.000 €. Aufgrund der geringen Fahrgastnachfrage und der sehr unausgewogenen Aufwand-Erlös-Situation wurde der Lohrberg-Bus nach zwei Jahren Betriebsdauer wieder eingestellt. Durch die geringe Fahrgastnachfrage konnte auch keine Entlastung für den Pkw-Verkehr erzielt werden. Hinzu kam vielmehr, dass durch das hohe Pkw-Aufkommen ein störungs-freier Busbetrieb oft nicht möglich gewesen war. Die vom Ortsbeirat 4 angeregten Untersuchungen wären mit einem hohen Aufwand verbunden. Dieser Aufwand steht in keinem Verhältnis zum zu erwartenden Ergebnis. Mit den angeregten Untersuchungen können keine zusätzlichen Fahrgäste generiert werden, die einen wirtschaftlicheren Betrieb des Lohrberg-Busses nachweisen würden. Es ist nicht zu erwarten, dass sich in der Zwischenzeit eine deutlich geänderte oder erhöhte Nachfrage nach einem Lohrberg-Bus ergeben hat. Der 2012 wieder aufgenommene Betrieb der Lohrbergschänke hatte keine Nachfragesteigerung zur Folge. Der Lohrberg ist nach wie vor mit den Buslinien 30 (Haltestelle Heiligenstock/Lohrberg) und 43 (Haltestelle Budge-Heim (Lohrberg) gut zu erreichen. Beide Buslinien sind sehr gut im ÖPNV-Netz Frankfurts eingebunden und bieten den Fahrgästen attraktive Verbindungen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 02.09.2013, OA 419 Anregung an den Magistrat vom 24.09.2013, OM 2514 Anregung an den Magistrat vom 26.09.2013, OM 2533

Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz

S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2016, OF 38/11 Betreff: Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz Vorgang: ST 44/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die im Frühjahr 2013 aus wirtschaftlichen Gründen eingestellte Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz wieder in Betrieb zu nehmen. Begründung: Gerade im Sommer 2015 zeigte sich ein sehr hohes Verkehrsaufkommen rund um den Lohrbergparkplatz. Der Lohrbergparkplatz bietet nur begrenzte Parkmöglichkeiten für PKW, so dass die Fahrzeuge auf dem Berger Weg abgestellt werden. Die daraus entstehenden Engpässe auf dem Berger Weg von ankommenden und abfahrenden Fahrzeugen führen zu Problemen und Konflikten mit Radfahrern und Fußgängern. Es hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass der Lohrberg ein beliebtes Ausflugsziel in Frankfurt am Main ist. Dieses Ausflugsziel bleibt allerdings für Menschen mit Gehbehinderung unerreichbar, da diese zurzeit einen sehr langen Fußweg, von der Bushaltestelle Heiligenstock bis zum Lohrberg in Kauf nehmen müssen. Aufgrund des o. g. erhöhten Verkehrsaufkommens und der daraus resultierenden Umweltverschmutzung durch Abgase und Lärm, sowie der Teilhabe von Menschen mit Behinderung an einem der beliebtesten Ausflugsorte in Frankfurt, ist es notwendig diese Buslinie zum Lohrbergparkplatz wieder in Betrieb zu nehmen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2014, ST 44 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 11 am 04.07.2016, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung OA 39 2016 Die Vorlage OF 38/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Buslinie 30, ab der Friedberger Warte zum Lohrbergparkplatz, wieder in Betrieb genommen wird. Abstimmung: SPD, LINKE., GRÜNE, BFF und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2017, OF 147/11 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz Vorgang: OA 39/16 OBR 11 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die im Frühjahr 2013 aus wirtschaftlichen Gründen eingestellte Buslinie 30, ab der Friedberger Warte bis zum Lohrbergparkplatz, wieder in Betrieb zu nehmen und intensiv zu bewerben, sodass die Buslinie besser genutzt wird als im Jahr 2012. Hierfür sind die notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen. Begründung: Gerade im Sommer 2015 zeigte sich ein sehr hohes Verkehrsaufkommen rund um den Lohrbergparkplatz. Der Lohrbergparkplatz bietet nur begrenzte Parkmöglichkeiten für PKW's, sodass die Fahrzeuge auf dem Berger Weg abgestellt werden. Die daraus entstehenden Engpässe auf dem Berger Weg durch ankommende und abfahrende Fahrzeuge führen zu Problemen und Konflikten mit Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Fußgängerinnen und Fußgängern. Es ist bekannt, dass der Lohrberg ein beliebtes Ausflugsziel in Frankfurt am Main ist. Dieses Ausflugsziel bleibt allerdings für Menschen mit Gehbehinderung unerreichbar, da diese zurzeit einen sehr langen Fußweg von der Bushaltestelle "Heiligenstock" bis zum Lohrberg in Kauf nehmen müssen. Aufgrund des o. g. erhöhten Verkehrsaufkommens und der daraus resultierenden Umweltverschmutzung durch Abgase und Lärm sowie der Teilhabe von Menschen mit Behinderung an einem der beliebtesten Ausflugsorte in Frankfurt, ist es notwendig, diese Buslinie zum Lohrbergparkplatz wieder in Betrieb zu nehmen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 04.07.2016, OA 39 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 11 am 13.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 81 2017 Die Vorlage OF 147/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 13.03.2017, EA 81 entstanden aus Vorlage: OF 147/11 vom 25.02.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz Vorgang: OA 39/16 OBR 11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Frühjahr 2013 aus wirtschaftlichen Gründen eingestellte Buslinie 30, ab der Friedberger Warte bis zum Lohrbergparkplatz, wird wieder in Betrieb genommen und intensiv beworben, sodass die Buslinie besser genutzt wird als im Jahr 2012. Hierfür werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Gerade im Sommer 2015 zeigte sich ein sehr hohes Verkehrsaufkommen rund um den Lohrbergparkplatz. Der Lohrbergparkplatz bietet nur begrenzte Parkmöglichkeiten für Pkws, sodass die Fahrzeuge auf dem Berger Weg abgestellt werden. Die daraus entstehenden Engpässe auf dem Berger Weg, durch ankommende und abfahrende Fahrzeuge, führen zu Problemen und Konflikten mit Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Fußgängerinnen und Fußgängern. Es ist bekannt, dass der Lohrberg ein beliebtes Ausflugsziel in Frankfurt am Main ist. Dieses Ausflugsziel bleibt allerdings für Menschen mit Gehbehinderung unerreichbar, da diese zurzeit einen sehr langen Fußweg von der Bushaltestelle "Heiligenstock" bis zum Lohrberg in Kauf nehmen müssen. Aufgrund des oben genannten erhöhten Verkehrsaufkommens und der daraus resultierenden Umweltverschmutzung durch Abgase und Lärm sowie der Teilhabe von Menschen mit Behinderung an einem der beliebtesten Ausflugsorte in Frankfurt, ist es notwendig, diese Buslinie zum Lohrbergparkplatz wieder in Betrieb zu nehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 04.07.2016, OA 39 Stellungnahme des Magistrats vom 04.09.2017, ST 1673 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 82 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 81 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 11

Beratung im Ortsbeirat: 4

Ortsbeiräte: