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Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz

Vorlagentyp: OA
190 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 04.07.2016, OA 39 entstanden aus Vorlage: OF 38/11 vom 01.06.2016

Betreff: Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz Vorgang: OA 419/13 OBR 11; ST 44/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die im Frühjahr 2013 aus wirtschaftlichen Gründen eingestellte Buslinie 30, ab der Friedberger Warte bis zum Lohrbergparkplatz, wieder in Betrieb zu nehmen und entsprechend intensiv zu bewerben, sodass die Buslinie besser genutzt wird als im Jahr 2012.

Begründung: Gerade im Sommer 2015 zeigte sich ein sehr hohes Verkehrsaufkommen rund um den Lohrbergparkplatz. Der Lohrbergparkplatz bietet nur begrenzte Parkmöglichkeiten für Pkws, sodass die Fahrzeuge auf dem Berger Weg abgestellt werden. Die daraus entstehenden Engpässe auf dem Berger Weg von ankommenden und abfahrenden Fahrzeugen führen zu Problemen und Konflikten mit Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Fußgängerinnen und Fußgängern. Es hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass der Lohrberg ein beliebtes Ausflugsziel in Frankfurt am Main ist. Dieses Ausflugsziel bleibt allerdings für Menschen mit Gehbehinderung unerreichbar, da diese zurzeit einen sehr langen Fußweg von der Bushaltestelle "Heiligenstock" bis zum Lohrberg in Kauf nehmen müssen. Aufgrund des o. g. erhöhten Verkehrsaufkommens und der daraus resultierenden Umweltverschmutzung durch Abgase und Lärm sowie der Teilhabe von Menschen mit Behinderung an einem der beliebtesten Ausflugsorte in Frankfurt, ist es notwendig, diese Buslinie zum Lohrbergparkplatz wieder in Betrieb zu nehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2014STST 44a) Wiederaufnahme der Buslinie 30 zum Lohrberg b) Vorbereitende Untersuchungen zu einer Wiederaufnahme der Buslinie 30 zum Lohrberg c) LohrbergbusStellungnahme
  2. 1. Juni 2016OFOF 38/11Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 4. Juli 2016Sie sind hier
    OAOA 39Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz
    Anregung
  4. 9. Dezember 2016STST 1722Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzStellungnahme
  5. 25. Februar 2017OFOF 147/11Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 13. März 2017EAEA 81Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzEtatanregung
  7. 29. Mai 2017STST 991Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzStellungnahme
  8. 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 190 WochenSTST 1673Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 06.09.2016
TO I, TOP 20
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 39 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterFDP
Sonstige:
BFF (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme)

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