Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Etatanregung vom 13.03.2017, EA 81 entstanden aus Vorlage: OF 147/11 vom 25.02.2017
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum Lohrbergparkplatz Vorgang: OA 39/16 OBR 11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Frühjahr 2013 aus wirtschaftlichen Gründen eingestellte Buslinie 30, ab der Friedberger Warte bis zum Lohrbergparkplatz, wird wieder in Betrieb genommen und intensiv beworben, sodass die Buslinie besser genutzt wird als im Jahr 2012. Hierfür werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung: Gerade im Sommer 2015 zeigte sich ein sehr hohes Verkehrsaufkommen rund um den Lohrbergparkplatz. Der Lohrbergparkplatz bietet nur begrenzte Parkmöglichkeiten für Pkws, sodass die Fahrzeuge auf dem Berger Weg abgestellt werden. Die daraus entstehenden Engpässe auf dem Berger Weg, durch ankommende und abfahrende Fahrzeuge, führen zu Problemen und Konflikten mit Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Fußgängerinnen und Fußgängern. Es ist bekannt, dass der Lohrberg ein beliebtes Ausflugsziel in Frankfurt am Main ist. Dieses Ausflugsziel bleibt allerdings für Menschen mit Gehbehinderung unerreichbar, da diese zurzeit einen sehr langen Fußweg von der Bushaltestelle "Heiligenstock" bis zum Lohrberg in Kauf nehmen müssen. Aufgrund des oben genannten erhöhten Verkehrsaufkommens und der daraus resultierenden Umweltverschmutzung durch Abgase und Lärm sowie der Teilhabe von Menschen mit Behinderung an einem der beliebtesten Ausflugsorte in Frankfurt, ist es notwendig, diese Buslinie zum Lohrbergparkplatz wieder in Betrieb zu nehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Januar 2014STST 44a) Wiederaufnahme der Buslinie 30 zum Lohrberg b) Vorbereitende Untersuchungen zu einer Wiederaufnahme der Buslinie 30 zum Lohrberg c) LohrbergbusStellungnahme
- 1. Juni 2016OFOF 38/11Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. Juli 2016OAOA 39Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzAnregung
- 9. Dezember 2016STST 1722Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzStellungnahme
- 25. Februar 2017OFOF 147/11Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. März 2017Sie sind hierEAEA 81Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzEtatanregung
- 29. Mai 2017STST 991Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzStellungnahme
- 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 190 WochenSTST 1673Wiedereinführung der Buslinie 30 zum LohrbergparkplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.09 traffiQ (Operativer Bereich)
Ausgaben 2025: 18 Mio € · im Antragsjahr 2017 10 Mio € — preisbereinigt +37 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 11