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Reflexion

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Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.06.2020, OM 6251 entstanden aus Vorlage: OF 1088/2 vom 05.06.2020 Betreff: Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringen Vorgang: OM 4649/19 OBR 2; ST 1748/19 Der Magistrat wird gebeten, 1. detailliert zu prüfen und zu berichten, welche Voraussetzungen (sowohl seitens der Stadt als auch seitens des Bundes) zu treffen wären, damit eine Planung zur Neugestaltung des Miquelknotens in Angriff genommen werden kann; 2. die nötigen Voraussetzungen für die Planung einer Neugestaltung, welche in eigener Verantwortung liegen, zu schaffen; 3. auch gegenüber dem Bund als Betreiber der Autobahn A 66 darauf zu drängen, die dortigen Voraussetzungen für eine Neugestaltung zu treffen; 4. die Ergebnisse im Ortsbeirat in einer öffentlichen Sitzung zu präsentieren. Begründung: In seiner Stellungnahme auf die Anregung OM 4649 gibt der Magistrat lediglich zur Kenntnis, dass kein Planungsauftrag vorliege sowie keine städtischen Vorgaben für eine Neugestaltung gegeben seien. Darüber hinaus sollte auch im Zuge des Ausbaus der U 4 der Miquelknoten in den Blick genommen werden, da sich hier Möglichkeiten der fruchtbaren Verbindung beider Vorhaben ergeben könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.05.2019, OM 4649 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2019, ST 1748 Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1829 Antrag vom 21.04.2021, OF 21/3 Anregung an den Magistrat vom 10.06.2021, OM 274 Antrag vom 20.06.2021, OF 90/2 Anregung vom 05.07.2021, OA 38 Antrag vom 07.01.2024, OF 819/2 Aktenzeichen: 66 0

Herabstufung des Miquelknotens

S A C H S T A N D : Antrag vom 20.06.2021, OF 90/2 Betreff: Herabstufung des Miquelknotens Vorgang: OM 6251/20 OBR 2; ST 1829/20 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt Der OBR 2 fordert den Magistrat auf, die Planung zur Herabstufung der A 66 zwischen Nordwestkreuz und Miquelknoten zügig voranzubringen und hierüber dem Ortsbeirat zu berichten. Begründung: In der ST 1829 vom 12.10.2020 erklärte der Magistrat, in Erwägung zu ziehen, die "A 66 zwischen Nordwestkreuz und Miquelknoten ganz oder abschnittsweise funktional abzustufen und so umzuklassifizieren, dass die Zuständigkeit für den Miquelknoten vollständig bei der Stadt liegt. Erst wenn der Miquelknoten in die Zuständigkeit der Stadt fällt, kann eine Verkehrsentlastung der Campusmeile planerisch angegangen werden. Dieses erste Etappenziel ist dringend nötig, um die Umgestaltung des Alleenrings überhaupt angehen zu können. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.06.2020, OM 6251 Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1829 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 2 am 05.07.2021, TO I, TOP 45 Beschluss: Anregung OA 38 2021 Die Vorlage OF 90/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, LINKE., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, 2 SPD und 1 FDP (= Ablehnung); 1 FDP (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 SPD

Beratung im Ortsbeirat: 4