Herabstufung des Miquelknotens
Zusammenfassung
Die Anregung fordert die zügige Planung zur Herabstufung der A 66 zwischen Nordwestkreuz und Miquelknoten, um die Zuständigkeit für den Miquelknoten vollständig bei der Stadt zu verankern. Dies ist notwendig, um eine Verkehrsentlastung der Campusmeile und die Umgestaltung des Alleenrings zu ermöglichen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die Planung zur Herabstufung der A 66 zwischen Nordwestkreuz und Miquelknoten zügig voranzubringen und hierüber zu berichten.
Begründung
In der Stellungnahme ST 1829 vom 12.10.2020 erklärte der Magistrat, in Erwägung zu ziehen, die "A 66 zwischen Nordwestkreuz und Miquelknoten ganz oder abschnittsweise funktional abzustufen und so umzuklassifizieren, dass die Zuständigkeit für den Miquelknoten vollständig bei der Stadt liegt". Erst wenn der Miquelknoten in die Zuständigkeit der Stadt fällt, kann eine Verkehrsentlastung der Campusmeile planerisch angegangen werden. Dieses erste Etappenziel ist dringend nötig, um die Umgestaltung des Alleenrings überhaupt angehen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2019OMOM 4649„Miquelknoten“ - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer NeugestaltungDirektanregung
- 9. September 2019STST 1748"Miquelknoten" - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer NeugestaltungStellungnahme
- 5. Juni 2020OFOF 1088/2Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Juni 2020OMOM 6251Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringenDirektanregung
- 12. Oktober 2020STST 1829Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringenStellungnahme
- 21. April 2021OFOF 21/3Herabstufung des MiquelknotensOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 10. Juni 2021OMOM 274Herabstufung des MiquelknotensDirektanregung
- 20. Juni 2021OFOF 90/2Herabstufung des MiquelknotensOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 5. Juli 2021Sie sind hierOAOA 38Herabstufung des MiquelknotensAnregung
- 10. Januar 2022STST 10Herabstufung des MiquelknotensStellungnahme
- 7. Januar 2024OFOF 819/2Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehenOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE.
- 19. Februar 2024VV 861Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehenAnfrage
- 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 264 WochenSTST 1041Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) sowie LINKE., BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme)