Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringen
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Der Magistrat wird gebeten, 1. detailliert zu prüfen und zu berichten, welche Voraussetzungen (sowohl seitens der Stadt als auch seitens des Bundes) zu treffen wären, damit eine Planung zur Neugestaltung des Miquelknotens in Angriff genommen werden kann; 2. die nötigen Voraussetzungen für die Planung einer Neugestaltung, welche in eigener Verantwortung liegen, zu schaffen; 3. auch gegenüber dem Bund als Betreiber der Autobahn A 66 darauf zu drängen, die dortigen Voraussetzungen für eine Neugestaltung zu treffen; 4. die Ergebnisse im Ortsbeirat in einer öffentlichen Sitzung zu präsentieren.
Begründung
In seiner Stellungnahme auf die Anregung OM 4649 gibt der Magistrat lediglich zur Kenntnis, dass kein Planungsauftrag vorliege sowie keine städtischen Vorgaben für eine Neugestaltung gegeben seien. Darüber hinaus sollte auch im Zuge des Ausbaus der U 4 der Miquelknoten in den Blick genommen werden, da sich hier Möglichkeiten der fruchtbaren Verbindung beider Vorhaben ergeben könnten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. April 2019OFOF 800/2„Miquelknoten“ - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer NeugestaltungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Mai 2019OMOM 4649„Miquelknoten“ - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer NeugestaltungDirektanregung
- 9. September 2019STST 1748"Miquelknoten" - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer NeugestaltungStellungnahme
- 5. Juni 2020OFOF 1088/2Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Juni 2020Sie sind hierOMOM 6251Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringenDirektanregung
- 12. Oktober 2020STST 1829Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringenStellungnahme
- 21. April 2021OFOF 21/3Herabstufung des MiquelknotensOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 10. Juni 2021OMOM 274Herabstufung des MiquelknotensDirektanregung
- 20. Juni 2021OFOF 90/2Herabstufung des MiquelknotensOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 5. Juli 2021OAOA 38Herabstufung des MiquelknotensAnregung
- 11. Oktober 2021STST 1854Herabstufung des MiquelknotensStellungnahme
- 10. Januar 2022STST 10Herabstufung des MiquelknotensStellungnahme
- 7. Januar 2024OFOF 819/2Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehenOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE.
- 19. Februar 2024VV 861Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehenAnfrage
- 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 267 WochenSTST 1041Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats