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Neugestaltung des Miquelknotens

Vorlagentyp: OFGRÜNE
267 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Prüfung und Schaffung der Voraussetzungen für die Neugestaltung des Miquelknotens. Dies soll sowohl durch die Stadt als auch durch den Bund geschehen, um eine umfassende Planung zu ermöglichen. Ziel ist es, die Möglichkeiten der Verbindung mit dem Ausbau der U4 zu nutzen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möchte beschließen: Der Magistrat wird beauftragt 1. detailliert zu prüfen und berichten, welche Voraussetzungen (sowohl seitens der Stadt als auch seitens des Bundes) zu treffen wären, damit eine Planung zur Neugestaltung des Miquelknotens in Angriff genommen werden können. 2. die nötigen Voraussetzungen für die Planung einer Neugestaltung, welche in eigener Verantwortung liegen, zu schaffen. 3. auch gegenüber dem Bund als Betreiber der Autobahn A 66 darauf zu drängen die dortigen Voraussetzungen für eine Neugestaltung zu treffen.

Begründung

In seiner Stellungnahme auf die OM 4649 gibt der Magistrat lediglich zur Kenntnis, dass keine Planungsauftrag vorliege, sowie keine städtischen Vorgaben für eine Neugestaltung gegeben seien. Darüber hinaus sollte auch im Zuge des Ausbaus der U4 der Miquelknoten in den Blick genommen werden, da sich hier Möglichkeiten der fruchtbaren Verbindung beider Vorhaben ergeben könnten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2019OFOF 800/2„Miquelknoten“ - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer NeugestaltungOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Mai 2019OMOM 4649„Miquelknoten“ - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer NeugestaltungDirektanregung
  3. 9. September 2019STST 1748"Miquelknoten" - aktueller Planungsstand bzw. Potenziale einer NeugestaltungStellungnahme
  4. 5. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 1088/2Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 24. Juni 2020OMOM 6251Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringenDirektanregung
  6. 12. Oktober 2020STST 1829Neugestaltung des Miquelknotens auf den Weg bringenStellungnahme
  7. 21. April 2021OFOF 21/3Herabstufung des MiquelknotensOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  8. 10. Juni 2021OMOM 274Herabstufung des MiquelknotensDirektanregung
  9. 20. Juni 2021OFOF 90/2Herabstufung des MiquelknotensOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  10. 5. Juli 2021OAOA 38Herabstufung des MiquelknotensAnregung
  11. 10. Januar 2022STST 10Herabstufung des MiquelknotensStellungnahme
  12. 7. Januar 2024OFOF 819/2Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehenOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE.
  13. 19. Februar 2024VV 861Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehenAnfrage
  14. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 267 WochenSTST 1041Missstände bei Fuß- und Radwegen auf der Miquelallee angehenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 41 · 24.06.2020
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6251 2020 1. Der Änderungsantrag der BFF wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1088/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor wie folgt ergänzt wird: "4. die Ergebnisse im Ortsbeirat in einer öffentlichen Sitzung zu präsentieren."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPPiraten
Ablehnung:
1 SPDGrüneLinkeBFF
Enthaltung:
2 SPD
zu 2 / Ziffer 1. bis 3)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 4)
Enthaltung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP und Piraten gegen 1 SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme); 2 SPD (= Enthaltung) zu 2. Ziffern 1. bis 3.: Einstimmige Annahme Ziffer 4.: Annahme bei Enthaltung 1 FDP

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