Reflexion
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Verschönerung der Alten Gasse
S A C H S T A N D : Anregung vom 29.06.2021, OA 32 entstanden aus Vorlage: OF 65/1 vom 19.05.2021 Betreff: Verschönerung der Alten Gasse Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.12.2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Alte Gasse in das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen, damit das dortige stadträumliche Umgestaltungspotenzial genutzt werden kann. Es sollen Maßnahmen der baulichen Umgestaltung finanziert werden, insbesondere eine Verbreiterung der Gehwege und die Aufstellung von Sitzelementen, die stadtraumgestalterischen Anforderungen genügen. Begründung: Zur Steigerung der Aufenthaltsqualität unter Berücksichtigung von funktionalen Verkehrsanforderungen in der Alten Gasse sind einige bauliche Maßnahmen erforderlich, die zweckmäßigerweise mit Mitteln aus dem Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt" finanziert werden sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.02.2022, B 60 Bericht des Magistrats vom 30.09.2022, B 385 Antrag vom 02.12.2022, OF 699/1 Anregung vom 06.12.2022, OA 282 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Versandpaket: 07.07.2021 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 14.09.2021, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 32 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme) 4. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 18.01.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 32 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Beschlussausfertigung(en): § 480, 1. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau vom 14.09.2021 § 1130, 4. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau vom 18.01.2022 Aktenzeichen: 60 10
Endlich die Alte Gasse in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen!
S A C H S T A N D : Antrag vom 02.12.2022, OF 699/1 Betreff: Endlich die Alte Gasse in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen! Vorgang: OA 32/21 OBR 1 Der Ortsbeirat möge gemäß §4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversdammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Alte Gasse nun endlich in das Ausbauprogramm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen und die dafür notwendigen Mittel zügig bereitzustellen. Es sollen in diesem Zuge Maßnahmen der baulichen Umgestaltung finanziert werden, insbesondere eine Verbreiterung der Gehwege, die Aufstellung von Sitzelementen, die stadtraumgestalterischen Anforderungen genügen, das Entsiegeln von Teilflächen und das Pflanzen von schattenspendenden Bäumen. Begründung: Zur Steigerung der Aufenthaltsqualität unter Berücksichtigung von funktionalen Verkehrsanforderungen in der Alten Gasse sind bauliche Maßnahmen erforderlich, die zweckmäßigerweise mit Mitteln aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" finanziert werden sollen. Der Ortsbeirat hat bereits mit OF65 vom 19.05.2021 die Aufnahme der Alten Gasse in das Programm "Schöneres Frankfurt" gefordert. Auch der Magistrat begrüßt in seinem Bericht B385 vom 30.09.2022 die Anregung des Ortsbeirates, für die Alte Gasse ein ganzheitliches Umgestaltungskonzept zu erzielen. Dabei sollte auch die Pflanzung von Bäumen berücksichtigt werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.09.2022, B 385 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 29.06.2021, OA 32 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 1 am 06.12.2022, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 282 2022 1. Die Vorlage B 385 dient unter Hinweis auf die OA 282 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 699/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Endlich die Straße Alte Gasse in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen! Bericht des Magistrats vom 30.09.2022, B 385
S A C H S T A N D : Anregung vom 06.12.2022, OA 282 entstanden aus Vorlage: OF 699/1 vom 02.12.2022 Betreff: Endlich die Straße Alte Gasse in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen! Bericht des Magistrats vom 30.09.2022, B 385 Vorgang: OA 32/21 OBR 1 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Straße Alte Gasse nun endlich in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen und die dafür notwendigen Mittel zügig bereitzustellen. Es sollen in diesem Zuge Maßnahmen der baulichen Umgestaltung finanziert werden, insbesondere eine Verbreiterung der Gehwege, die Aufstellung von Sitzelementen, die stadtraumgestalterischen Anforderungen genügen, das Entsiegeln von Teilflächen und das Pflanzen von schattenspendenden Bäumen. Begründung: Zur Steigerung der Aufenthaltsqualität unter Berücksichtigung von funktionalen Verkehrsanforderungen in der Straße Alte Gasse sind bauliche Maßnahmen erforderlich, die zweckmäßigerweise mit Mitteln aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" finanziert werden sollen. Der Ortsbeirat hat bereits mit der Anregung an die Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2021, OA 32, die Aufnahme der Straße Alte Gasse in das Programm "Schöneres Frankfurt" gefordert. Auch der Magistrat begrüßt in seinem Bericht vom 30.09.2022, B 385, die Anregung des Ortsbeirates, für die Straße Alte Gasse ein ganzheitliches Umgestaltungskonzept zu erzielen. Dabei sollte auch die Pflanzung von Bäumen berücksichtigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.09.2022, B 385 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 29.06.2021, OA 32 Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2023, ST 1551 Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2024, ST 141 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.12.2022 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2022, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 282 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. und FRAKTION (= Beratung); CDU und BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ELF (B 385 = Kenntnis) Gartenpartei (B 385 = Kenntnis, OA 282 = Annahme) 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2022, TO II, TOP 52 Beschluss: 1. Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 282 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. und FRAKTION (= Beratung); CDU und BFF-BIG (= Enthaltung) 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2023, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 282 auf den Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau delegiert hat. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2023, TO II, TOP 50 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 282 auf den Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau delegiert hat. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION 15. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 14.02.2023, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 282 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Beratung) 16. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 21.03.2023, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 282 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, auch auf die Möglichkeiten zur Umsetzung im Rahmen anderer Programme (z. B. zur Klimaanpassung) und anderer geplanter Baumaßnahmen einzugehen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.03.2023, TO II, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage OA 282 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, auch auf die Möglichkeiten zur Umsetzung im Rahmen anderer Programme (z. B. zur Klimaanpassung) und anderer geplanter Baumaßnahmen einzugehen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2677, 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2022 § 2846, 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.02.2023 § 3133, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2023
Endlich die Straße Alte Gasse in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen!
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2023, ST 1551 Betreff: Endlich die Straße Alte Gasse in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen! Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, die dezernatsübergreifenden Fragestellungen innerhalb der vorgegebenen Frist nicht beantworten zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 06.12.2022, OA 282
Endlich die Straße Alte Gasse in das Programm
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2024, ST 141 Betreff: Endlich die Straße Alte Gasse in das Programm Der Sachstand ist gegenüber dem Bericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2022, B 385, unverändert. Grundsätzlich begrüßt der Magistrat eine Aufnahme der Straße "Alte Gasse" in das Programm "Schöneres Frankfurt" durch die Stadtverordnetenversammlung und ein mit dem Programm verbundene ganzheitliche Konzeption für den Straßenzug im Sinne der Anregung des Ortsbeirats 1. Derzeit stehen in der Stadt Frankfurt am Main keine weiteren Ausbauprogramme zur Verfügung, aus denen eine Beschleunigung in der Umsetzung resultieren würde. Es wird darauf hingewiesen, dass losgelöst von einer möglichen Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" oder ein anderes Maßnahmenpaket, eine zeitnahe Umsetzung aufgrund des aktuellen und anhaltenden Fachkräftemangels bei den zuständigen Stellen nicht in Aussicht gestellt werden kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 06.12.2022, OA 282
Beratung im Ortsbeirat: 4
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