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Endlich die Straße Alte Gasse in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen!

Vorlagentyp: OA
139 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Vorschlag fordert die Aufnahme der Straße Alte Gasse in das Programm "Schöneres Frankfurt" zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität. Es sollen bauliche Maßnahmen wie die Verbreiterung der Gehwege und das Pflanzen von Bäumen finanziert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Alte Gasse — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

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Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Straße Alte Gasse nun endlich in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen und die dafür notwendigen Mittel zügig bereitzustellen.

Es sollen in diesem Zuge Maßnahmen der baulichen Umgestaltung finanziert werden, insbesondere eine Verbreiterung der Gehwege, die Aufstellung von Sitzelementen, die stadtraumgestalterischen Anforderungen genügen, das Entsiegeln von Teilflächen und das Pflanzen von schattenspendenden Bäumen.

Begründung

Zur Steigerung der Aufenthaltsqualität unter Berücksichtigung von funktionalen Verkehrsanforderungen in der Straße Alte Gasse sind bauliche Maßnahmen erforderlich, die zweckmäßigerweise mit Mitteln aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" finanziert werden sollen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2021OFOF 65/1Verschönerung der Alten GasseOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 29. Juni 2021OAOA 32Verschönerung der Alten GasseAnregung
  3. 4. Februar 2022BB 60Verschönerung der Alten GasseMagistratsbericht
  4. 30. September 2022BB 385Verschönerung der Alten GasseMagistratsbericht
  5. 2. Dezember 2022OFOF 699/1Endlich die Alte Gasse in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 6. Dezember 2022Sie sind hier
    OAOA 282Endlich die Straße Alte Gasse in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen! Bericht des Magistrats vom 30.09.2022, B 385
    Anregung
  7. 24. Juli 2023STST 1551Endlich die Straße Alte Gasse in das Programm „Schöneres Frankfurt“ aufnehmen!Stellungnahme
  8. 19. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 139 WochenSTST 141Endlich die Straße Alte Gasse in das ProgrammStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 13.12.2022
TO I, TOP 28
Beraten
1. Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 282 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (B 385 = Kenntnis)Gartenpartei (B 385 = Kenntnis, OA 282 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Enthaltung:
CDUBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. und FRAKTION (= Beratung); CDU und BFF-BIG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (B 385 = Kenntnis) Gartenpartei (B 385 = Kenntnis, OA 282 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 15.12.2022
TO II, TOP 52
Beraten
1. Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 282 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Enthaltung:
CDUBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen LINKE. und FRAKTION (= Beratung); CDU und BFF-BIG (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 31.01.2023
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 282 auf den Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 02.02.2023
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 282 auf den Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 15 · 14.02.2023
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 282 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Beratung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 16 · 21.03.2023
TO I, TOP 40
Erledigt
Die Vorlage OA 282 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, auch auf die Möglichkeiten zur Umsetzung im Rahmen anderer Programme (z. B. zur Klimaanpassung) und anderer geplanter Baumaßnahmen einzugehen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 30.03.2023
TO II, TOP 39
Erledigt
Die Vorlage OA 282 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, auch auf die Möglichkeiten zur Umsetzung im Rahmen anderer Programme (z. B. zur Klimaanpassung) und anderer geplanter Baumaßnahmen einzugehen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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