Parser Lab: Stadtteilbücherei Eschersheim: Prüfung alternativer Standorte und Bedarfsklärung

S A C H S T A N D :
   Anregung an den Magistrat vom 04.09.2025, OM
 7334 entstanden aus
 Vorlage:             OF 1080/9 vom
 18.08.2025   Betreff:  Stadtteilbücherei Eschersheim: Prüfung
 alternativer Standorte und Bedarfsklärung  Vorgang:  OM 6836/25 OBR 9; ST 993/25; V
 1169/25 OBR 9; ST 1199/25        Leider hat der Magistrat auf die Anregung OM 6836 des
 Ortsbeirats 9 unvollständig und auch kaum nachvollziehbar geantwortet, was
 eine erneute Nachfrage erforderlich macht.   Der Magistrat wird daher gebeten, zu prüfen und zu
 berichten,   - ob er den Bedarf für eine permanent
 eingerichtete Stadtteilbücherei in Eschersheim grundsätzlich anerkennt; - ob, wie mit der Anregung
 OM 6836 erfragt, alternativ zum Schulstandort nicht auch im Baufeld A
 des Bebauungsgebiets Nr. 902 mit der vorgesehenen Erdgeschossnutzung
 für "Soziales, Kultur und Bildung" eine Stadtteilbücherei realisiert werden
 kann; - ob ansonsten eine
 Stadtteilbücherei in bestehenden Gewerbeeinheiten in der nahegelegenen
 Anne-Frank-Siedlung, beispielsweise Im Geeren oder in dem leer stehenden
 Lehrer/innenhaus neben der Ziehenschule (Josephskirchstraße) eingerichtet
 werden könnte.   Vor allem aber interessiert den
 Ortsbeirat, warum im noch laufenden Bebauungsplanverfahren Nr. 902,
 das sich vor der Offenlage befindet und in dem für die Schule noch kein
 konkreter Entwurf vorliegt, eine Anpassung der Flächenbedarfe nicht möglich
 sein soll. Welche verfahrenstechnischen oder planungsrechtlichen Hürden sieht
 der Magistrat hier, zumal er in der Stellungnahme ST 1199 keinen zeitnahen
 Abschluss des Verfahrens in Aussicht stellen kann?     Begründung: Die Stellungnahme ST 993 ist unbefriedigend, da sie
 sich nur auf die Schule bezieht und den alternativen Standort im Baufeld A
 ignoriert. Zudem wird nicht deutlich, ob der Magistrat den grundsätzlichen
 Bedarf für eine Stadtteilbücherei in Eschersheim anerkennt. Die Begründung,
 dass keine zusätzlichen Flächen möglich seien, widerspricht dem offenen
 Charakter von Bebauungsplanverfahren. Das Verfahren Nr. 902 befindet sich
 noch in der Aufstellung vor der Offenlage - genau der richtige Zeitpunkt für
 solche Anregungen. Wenn für die Schule noch kein konkreter Entwurf vorliegt,
 sollten Flächenbedarfe jetzt eingeplant werden können, um eine bedarfsgerechte
 soziale Infrastruktur zu schaffen. Eine Stadtteilbücherei würde die Integration
 des neuen Quartiers fördern und die soziale Infrastruktur in Eschersheim
 deutlich verbessern.     Antragstellender Ortsbeirat:
             Ortsbeirat 9
   Vertraulichkeit: Nein   dazugehörende Vorlage: 
            Anregung an den
 Magistrat vom 24.04.2025, OM 6836 
            Auskunftsersuchen
 vom 24.04.2025, V
 1169            
 Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2025, ST 993 
            Stellungnahme des
 Magistrats vom 21.07.2025, ST 1199