Stadtteilbücherei Eschersheim: Prüfung alternativer Standorte und Bedarfsklärung

Leider hat der Magistrat auf die Anregung OM 6836 des Ortsbeirats 9 unvollständig und auch kaum nachvollziehbar geantwortet, was eine erneute Nachfrage erforderlich macht.

Der Magistrat wird daher gebeten, zu prüfen und zu berichten,

- ob er den Bedarf für eine permanent eingerichtete Stadtteilbücherei in Eschersheim grundsätzlich anerkennt;

- ob, wie mit der Anregung OM 6836 erfragt, alternativ zum Schulstandort nicht auch im Baufeld A des Bebauungsgebiets Nr. 902 mit der vorgesehenen Erdgeschossnutzung für "Soziales, Kultur und Bildung" eine Stadtteilbücherei realisiert werden kann;

- ob ansonsten eine Stadtteilbücherei in bestehenden Gewerbeeinheiten in der nahegelegenen Anne-Frank-Siedlung, beispielsweise Im Geeren oder in dem leer stehenden Lehrer/innenhaus neben der Ziehenschule (Josephskirchstraße) eingerichtet werden könnte.

Vor allem aber interessiert den Ortsbeirat, warum im noch laufenden Bebauungsplanverfahren Nr. 902, das sich vor der Offenlage befindet und in dem für die Schule noch kein konkreter Entwurf vorliegt, eine Anpassung der Flächenbedarfe nicht möglich sein soll. Welche verfahrenstechnischen oder planungsrechtlichen Hürden sieht der Magistrat hier, zumal er in der Stellungnahme ST 1199 keinen zeitnahen Abschluss des Verfahrens in Aussicht stellen kann?

Die Stellungnahme ST 993 ist unbefriedigend, da sie sich nur auf die Schule bezieht und den alternativen Standort im Baufeld A ignoriert. Zudem wird nicht deutlich, ob der Magistrat den grundsätzlichen Bedarf für eine Stadtteilbücherei in Eschersheim anerkennt. Die Begründung, dass keine zusätzlichen Flächen möglich seien, widerspricht dem offenen Charakter von Bebauungsplanverfahren. Das Verfahren Nr. 902 befindet sich noch in der Aufstellung vor der Offenlage - genau der richtige Zeitpunkt für solche Anregungen.