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Stadtteilbücherei Eschersheim: Prüfung alternativer Standorte und Bedarfsklärung

Vorlagentyp: OFCDU
29 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den Bedarf für eine Stadtteilbücherei in Eschersheim zu prüfen und alternative Standorte zu evaluieren. Dies soll zur Verbesserung der sozialen Infrastruktur und Integration des neuen Quartiers beitragen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Leider hat der Magistrat auf die Anregung 6836 des OBR9 unvollständig und auch kaum nachvollziehbar geantwortet, was eine erneute Nachfrage erforderlich macht.

Der Ortsbeirat möge daher beschließen,

der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten:

- ob der Magistrat den Bedarf für eine permanent eingerichtete Stadtteilbücherei in Eschersheim grundsätzlich anerkennt,

- ob wie im vorherigen Antrag erfragt, alternativ zum Schulstandort nicht auch im Baufeld A des Bebauungsgebiets Nr. 902 mit der vorgesehenen Erdgeschossnutzung für "Soziales, Kultur und Bildung" eine Stadtteilbücherei realisiert werden kann,

- ob ansonsten eine Stadtteilbücherei in bestehenden Gewerbeeinheiten in der nahegelegenen Anne-Frank-Siedlung, beispielsweise Im Geeren, eingerichtet werden könnte,

Vor allem aber interessiert den Ortsbeirat, warum im noch laufenden Bebauungsplanverfahren B902, das sich vor der Offenlage befindet und in dem für die Schule noch kein konkreter Entwurf vorliegt, eine Anpassung der Flächenbedarfe nicht möglich sein soll. Welche Verfahrenstechnischen oder planungsrechtlichen Hürden sieht der Magistrat hier, zumal er in ST1199 an den OBR9 keinen zeitnahen Abschluss des Verfahrens in Aussicht stellen kann?

Begründung

Die Stellungnahme ST 993/25 ist unbefriedigend, da sie sich nur auf die Schule bezieht und den alternativen Standort im Baufeld A ignoriert. Zudem wird nicht deutlich, ob der Magistrat den grundsätzlichen Bedarf für eine Stadtteilbücherei in Eschersheim anerkennt. Die Begründung, dass keine zusätzlichen Flächen möglich seien, widerspricht dem offenen Charakter von Bebauungsplanverfahren. Das Verfahren B902 befindet sich noch in der Aufstellung vor der Offenlage - genau der richtige Zeitpunkt für solche Anregungen. Wenn für die Schule noch kein konkreter Entwurf vorliegt, sollten Flächenbedarfe jetzt eingeplant werden können, um eine bedarfsgerechte soziale Infrastruktur zu schaffen. Eine Stadtteilbücherei würde die Integration des neuen Quartiers fördern und die soziale Infrastruktur in Eschersheim deutlich verbessern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2025OMOM 6836Eine Stadtteilbücherei für EschersheimDirektanregung
  2. 23. Juni 2025STST 993Eine Stadtteilbücherei für EschersheimStellungnahme
  3. 21. Juli 2025STST 1199Aktueller Planungsstand für das Baugebiet Nordöstlich der Anne-Frank-SiedlungStellungnahme
  4. 18. August 2025Sie sind hier
    OFOF 1080/9Stadtteilbücherei Eschersheim: Prüfung alternativer Standorte und Bedarfsklärung
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 4. September 2025OMOM 7334Stadtteilbücherei Eschersheim: Prüfung alternativer Standorte und BedarfsklärungDirektanregung
  6. 14. November 2025Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1913Stadtteilbücherei Eschersheim: Prüfung alternativer Standorte und BedarfsklärungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 41 · 04.09.2025
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7334 2025 Die Vorlage OF 1080/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der dritte Spiegelstrich den folgenden Wortlaut erhält: "ob ansonsten eine Stadtteilbücherei in bestehenden Gewerbeeinheiten in der nahe gelegenen Anne-Frank-Siedlung, beispielsweise Im Geeren oder in dem leer stehenden Lehrer/innenhaus neben der Ziehenschule (Josephskirchstraße), eingerichtet werden könnte."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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