Vorlagentyp: OM ID: OM_7259_2025 Erstellt: 02.09.2025 Aktualisiert: 09.09.2025

Parser Lab: Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)

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Originaltext (PARLIS)

Quelle

✅ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⚠️ Begründung ⛔️ Anlagen ⛔️ Beratungsergebnisse

S A C H S T A N D :
Anregung an den Magistrat vom 02.09.2025, OM
7259 entstanden aus
Vorlage: OF 1098/10 vom
19.08.2025 Betreff: Medizinische Versorgung in Berkersheim
hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)
Vorgang: OM 6789/25 OBR
10; ST 1113/25 Mit Stellungnahme vom 14.07.2025, ST 1113, teilte der
Magistrat unter anderem mit, dass die Verteilung der Zulassungen für
niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ausschließlich durch die Kassenärztliche
Vereinigung Hessen (KVH) erfolgt. Der Magistrat verwies auf den
Sicherstellungsauftrag der KVH sowie eine Veranstaltung mit dem
Vorstandsvorsitzenden der KVH und Vertreterinnen und Vertretern der Ortsbeiräte
im Frankfurter Gesundheitsamt im November 2023. "Die letztendliche
Entscheidung über konkrete Maßnahmen und Zulassungen liegt jedoch immer bei der
KVH", schließt der Magistrat ab. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu
prüfen und zu berichten, 1. was die KVH dem Magistrat auf die entsprechende
Anfrage des Ortsbeirates vom 22.04.2025 (OM 6789) hin mitgeteilt hat;
2. wieso er diese Informationen
der KVH dem Ortsbeirat 10 nicht in seiner Stellungnahme mitgeteilt hat; 3. sofern er sich nicht mit der KVH
in Verbindung gesetzt hat, aus welchen Gründen keine Kontaktaufnahme
erfolgte. Begründung: Dem Ortsbeirat 10 ist bekannt, dass für Zulassungen
letztlich ausschließlich die KVH zuständig ist. Gerade deshalb hatte der
Ortsbeirat 10 in seiner Anfrage wie üblich um Berichterstattung des Magistrates
"in Zusammenarbeit mit der KVH" gebeten. Dieser Zusammenarbeit ist der
Stellungnahme des Magistrats jedoch nichts Aktuelles zu entnehmen. Es steht
daher zu befürchten, dass keinerlei Kontaktaufnahme mit der KVH erfolgte.

Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 10
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 22.04.2025, OM 6789
Stellungnahme des
Magistrats vom 14.07.2025, ST 1113

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Betreff Passt zum Original
Vorgang Fehlt
Beschlussvorschlag Fehlt
Begründung Nicht im Original gefunden
Anlagen Fehlt
Beratungsergebnisse Fehlt

Betreff

Medizinische Versorgung in Berkersheim hier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113) Vorgang: OM 6789/25 OBR 10; ST 1113/25 Mit Stellungnahme vom 14.07.2025, ST 1113, teilte

Begründung

<p>Dem Ortsbeirat 10 ist bekannt, dass für Zulassungen letztlich ausschließlich die KVH zuständig ist. Gerade deshalb hatte der Ortsbeirat 10 in seiner Anfrage wie üblich um Berichterstattung des Magistrates "in Zusammenarbeit mit der KVH" gebeten. Dieser Zusammenarbeit ist der Stellungnahme des Magistrats jedoch nichts Aktuelles zu entnehmen. Es steht daher zu befürchten, dass keinerlei Kontaktaufnahme mit der KVH erfolgte.</p>

Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)

                      {
  "betreff": "Medizinische Versorgung in Berkersheim\nhier: Nachfragen zur Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2025 (ST 1113)\nVorgang: OM 6789/25 OBR\n10; ST 1113/25 Mit Stellungnahme vom 14.07.2025, ST 1113, teilte",
  "om_number": "OM 7259",
  "antrag_text": null,
  "begruendung": "<p>Dem Ortsbeirat 10 ist bekannt, dass für Zulassungen letztlich ausschließlich die KVH zuständig ist. Gerade deshalb hatte der Ortsbeirat 10 in seiner Anfrage wie üblich um Berichterstattung des Magistrates \"in Zusammenarbeit mit der KVH\" gebeten. Dieser Zusammenarbeit ist der Stellungnahme des Magistrats jedoch nichts Aktuelles zu entnehmen. Es steht daher zu befürchten, dass keinerlei Kontaktaufnahme mit der KVH erfolgte.</p>",
  "vorlagen_id": "OM_7259_2025",
  "anregung_date": "2025-09-02",
  "entstanden_aus": "OF 1098/10 vom\n19.08.2025",
  "vertraulichkeit": "Nein",
  "ortsbeirat_number": null,
  "dazugehoerige_vorlage": "Anregung an den\nMagistrat vom 22.04.2025, OM 6789\nStellungnahme des\nMagistrats vom 14.07.2025, ST 1113",
  "antragstellender_ortsbeirat": "Ortsbeirat 10"
}

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Strukturierte Daten vorhanden: Ja
Regex Felder: 11
docETL Extraktion: Fehlt
docETL Entscheidungsschritte: Fehlt
docETL Markdown: Fehlt
Pflichtfelder Regex: 1 Feld(er) fehlen