Parser Lab: Informationsveranstaltung „Starkregen-Vorsorgekonzept“ Frankfurter Berg

S A C H S T A N D :
    Antrag vom 05.11.2024,
 OF 923/10     Betreff:  Informationsveranstaltung
 "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg    
Der Ortsbeirat 10 nimmt
 nachträglich zur Kenntnis, dass der Magistrat die Bürgerinnen und Bürger im
 Rahmen der Info-Veranstaltung "Starkregen-Vorsorgekonzept"
 Frankfurter Berg am 23.09.2024 über die aktuellen Erkenntnisse sowie die
 erforderlichen und noch zu treffenden Maßnahmen des Magistrats und der
 jeweiligen Objekteigentümer informierte. Sehr gerne hätten die Mitglieder des
 Ortsbeirates 10 auch eine Einladung erhalten, um an dieser sehr wichtigen
 Veranstaltung teilnehmen zu können.  Aufgrund des starken Interesses und der großen
 Teilnehmerzahl, musste die Veranstaltung sogar kurzfristig in das Titus-Forum
 verlegt werden.  
Dies vorausgeschickt, möge der
 Ortsbeirat beschließen:   1. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu
 berichten, warum er in seiner Stellungnahme vom 09.09.2024 (ST 1639) noch
 mitteilt "in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben
 zu können", es aber unterlassen hat, auf die Info-Veranstaltung
 "Starkregen-Vorsorgekonzept" Frankfurter Berg hinzuweisen. Dies ist
 insbesondere deshalb nicht nachvollziehbar und wird ausdrücklich missbilligt,
 weil die SEF bereits mit Schreiben vom 31.07.2024 zu der Infoveranstaltung
 ursprünglich am Frankfurter Berg eingeladen hatte, 2.  der Magistrat wird gebeten,
 ein Protokoll der Veranstaltung nebst Präsentationen und Erläuterungen dem
 Ortsbeirat 10 umgehend zu überlassen.       Antragsteller: 
            CDU  
 Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Antrag vom
 21.10.2024, OF
 895/10   Beratung im Ortsbeirat: 10     Beratungsergebnisse:  33. Sitzung des OBR
 10 am 05.11.2024, TO I, TOP 14                           Beschluss:        1.    Die Vorlage
 OF 895/10 wird bis   zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 
     2.    Die Vorlage
 OF 923/10 wird bis   zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 
      Abstimmung:   
  zu 1.    Einstimmige Annahme       zu 2.    Einstimmige Annahme      34. Sitzung des OBR
 10 am 03.12.2024, TO I, TOP 8                           Beschluss:    Anregung   an den Magistrat OM   6208 2024 
     1.    Die Vorlage
 OF 895/10 wird als   gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion mit der
 Maßgabe beschlossen,   dass im ersten Absatz das Wort "ausdrücklich"
 gestrichen, der   vierte und fünfte Absatz zu Ziffer 1. des Tenors und der Satz
 "Warum wurde   der Ortsbeirat nicht zu dieser Informationsveranstaltung
 eingeladen?"   eingefügt wird. Zudem wird der Satz "Der Magistrat
 wird gebeten, ein   Protokoll der Veranstaltung nebst Präsentationen und
 Erläuterungen dem   Ortsbeirat 10 umgehend zu überlassen." als Ziffer 2.
 des Tenors   eingefügt.       2.    Die Vorlage OF 923/10 wird durch   die Annahme der
 Vorlage OF 895/10 für erledigt erklärt.        Abstimmung:   
  zu 1.    Einstimmige Annahme       zu 2.    Einstimmige Annahme