Vorlagentyp: OF ID: OF_815-3_2025 Erstellt: 05.01.2025 Aktualisiert: 04.02.2025

Parser Lab: Nachfrage zur Stellungnahme ST 669 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung

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Originaltext (PARLIS)

Quelle

✅ Betreff ✅ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⚠️ Begründung ⛔️ Anlagen ℹ️ Beratungsergebnisse

S A C H S T A N D :
Antrag vom 05.01.2025,
OF 815/3 Betreff: Nachfrage zur Stellungnahme ST 669
Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung Vorgang: OM 4929/23 OBR 3; ST 669/24 Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird
gebeten, zu berichten a) Wie viele Geräte zur Geschwindigkeitsüberwachung
kommen aktuell in Frankfurt zum Einsatz? b) Wie hoch waren im letzten
Jahr die Einnahmen aus der städtischen Geschwindigkeitsüberwachung mit b1) stationären Geräten? b2) mobilen Geräten/Enforcement
Trailern? c)Wie hoch sind die Kosten für
Anschaffung und Unterhalt von stationären und mobilen
Geschwindigkeitsmessgeräten? Begründung: In der der o.g. Stellungnahme wird u.a. das zu
geringe Budget für die Ausweitung der Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt
angeführt und deshalb die vom Ortsbeirat geforderte Anlage an der Eschersheimer
Landstraße abgelehnt. Gleichzeitig wurde bereits im Jahr 2020 ein Bußgeldbetrag
i.H. 6 Mio Euro eingenommen. (Quelle T-Online 2.12.2022) Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 07.12.2023, OM 4929
Stellungnahme des
Magistrats vom 08.04.2024, ST 669
Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 3
am 23.01.2025, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1107 2025
Die Vorlage OF 815/3 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme

Regex Feld-Check

Betreff Passt zum Original
Vorgang Passt zum Original
Beschlussvorschlag Fehlt
Begründung Nicht im Original gefunden
Anlagen Fehlt
Beratungsergebnisse Vorhanden (Strukturiert)

Betreff

Nachfrage zur Stellungnahme ST 669 Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung

Vorgang

OM 4929/23 OBR 3; ST 669/24

Begründung

<p>In der der o.g. Stellungnahme wird u.a. das zu geringe Budget für die Ausweitung der Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt angeführt und deshalb die vom Ortsbeirat geforderte Anlage an der Eschersheimer Landstraße abgelehnt. Gleichzeitig wurde bereits im Jahr 2020 ein Bußgeldbetrag i.H. 6 Mio Euro eingenommen. (Quelle T-Online 2.12.2022)</p>

Beratungsergebnisse

[ { "date": "2025-01-23", "committee": "OBR 3", "agenda_item": "28", "agenda_part": "I", "parties_for": null, "decision_text": "Die Vorlage OF 815/3 wird in der vorgelegten\n Fassung beschlossen.", "decision_type": null, "voting_result": "Einstimmige Annahme", "session_number": "35", "parties_abstain": null, "parties_against": null } ]

Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)

                      {
  "betreff": "Nachfrage zur Stellungnahme ST 669\nStationäre Geschwindigkeitsüberwachung",
  "vorgang": "OM 4929/23 OBR 3; ST 669/24",
  "beschluss": {
    "decision_text": "Auskunftsersuchen   V 1107 2025 \n     Die Vorlage OF 815/3 wird in der   vorgelegten\n Fassung beschlossen.",
    "decision_type": null
  },
  "of_number": "OF 815/3",
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  "antrag_date": "2025-01-05",
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  "begruendung": "<p>In der der o.g. Stellungnahme wird u.a. das zu geringe Budget für die Ausweitung der Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt angeführt und deshalb die vom Ortsbeirat geforderte Anlage an der Eschersheimer Landstraße abgelehnt. Gleichzeitig wurde bereits im Jahr 2020 ein Bußgeldbetrag i.H. 6 Mio Euro eingenommen. (Quelle T-Online 2.12.2022)</p>",
  "vorlagen_id": "OF_815-3_2025",
  "antragsteller": "CDU",
  "beratungsergebnisse": [
    {
      "date": "2025-01-23",
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    }
  ]
}

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Parser-Diagnostik

Strukturierte Daten vorhanden: Ja
Regex Felder: 11
docETL Extraktion: Fehlt
docETL Entscheidungsschritte: Fehlt
docETL Markdown: Fehlt
Pflichtfelder Regex: 1 Feld(er) fehlen