Parser Lab: Magistratsvorlage M 181 vom 04.11.22

S A C H S T A N D :
    Antrag vom 09.01.2023,
 OF 235/8     Betreff:  Magistratsvorlage M 181 vom 04.11.22
    Der Ortsbeirat möge beschließen:   Der Ortsbeirat begrüßt die Entscheidung des
 Magistrates den Wohnungsbau "Neuer Stadtteil der Quartiere" voranzubringen.
 Dabei sollte beachtet werden, dass der Anschluss des neuen Stadtteils an den
 Praunheimer Weg möglichst so gestaltet wird, dass eine Tunnellösung bis zum
 Erich Ollenhauer Ring favorisiert wird.     Begründung: Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass, bei allen
 berechtigten Bedenken zu Umweltthemen das Hauptaugenmerk auf der Schaffung von
 neuem Wohnraum liegen sollte, zumal der neue Plan weit möglichst die Bedenken
 der Umweltthemen mit der Notwendigkeit von zu schaffendem bezahlbaren Wohnraums
 berücksichtigt.       Antragsteller: 
            SPD  
 Vertraulichkeit: Nein   Hauptvorlage: 
            Vortrag des
 Magistrats vom 04.11.2022, M 181   Beratung
 im Ortsbeirat: 8     Beratungsergebnisse:  17. Sitzung des OBR 8
 am 26.01.2023, TO I, TOP 10                           Beschluss:    Anregung   OA 314 2023 
   
Anregung   OA 315 2023 
   
Anregung   OA 316 2023 
   
Anregung   OA 317 2023 
   
Anregung   an den Magistrat OM   3478 2023 
     1.    Die Vorlage
 M 181 wird   abgelehnt.       2.    a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR   537 wird
 zugestimmt.    b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 537 wird abgelehnt. 
     3.    Die Vorlage
 NR 574 wird   abgelehnt.       4.    Die Vorlage OF 233/8 wird durch   die Annahme der
 Vorlage OF 236/8 für erledigt erklärt.       5.    Die Vorlage
 OF 236/8 wird mit   der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Satz im Tenor
 folgende Fassung   erhält: "Die Magistratsvorlage M 181 wird abgelehnt und
 von den Plänen   eines ,neuen Stadtteils der Quartiere' östlich der A 5 ist
 Abstand zu   nehmen."       6.    Die Vorlage OF 234/8 wird in der   vorgelegten
 Fassung beschlossen.      
7.    Die Vorlage OF 235/8 wird   abgelehnt.  
    8.    Die Vorlage
 OF 247/8 wird in der   vorgelegten Fassung beschlossen.   
   9.    Die Vorlage
 OF 251/8 wird in der   vorgelegten Fassung beschlossen.   
   10.    Die Vorlage
 OF 252/8 wird in der   vorgelegten Fassung beschlossen.   
    Abstimmung:   
  zu 1.    CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE   WÄHLER und
 fraktionslos gegen SPD (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung)   
   zu 2.    zu a) CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP,   FREIE WÄHLER und
 fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)   zu b) GRÜNE,
 SPD und LINKE. gegen CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos (=   Annahme) 
     zu 3.    CDU, 3 GRÜNE, LINKE. FDP und   FREIE WÄHLER gegen SPD
 und fraktionslos (= Zustimmung); 1 GRÜNE (=   Enthaltung)   
   zu 4.    Einstimmige Annahme       zu 5.    CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE   WÄHLER und
 fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)  
    zu 6.    Einstimmige Annahme       zu 7.    CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP und   FREIE WÄHLER gegen
 SPD (= Annahme); 1 GRÜNE und fraktionslos (= Enthaltung)   
   zu 8.    CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE   WÄHLER und
 fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)  
    zu 9.    Einstimmige Annahme       zu 10.    Einstimmige Annahme