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Magistratsvorlage M 181 vom 04.11.22

Lesezeit: 4 Minuten

Bisheriger Verlauf

04.11.2022

Vortrag des Magistrats

Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) „Neuer Stadtteil der Quartiere“ Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGB

Details im PARLIS M_181_2022
09.01.2023

Antrag Ortsbeirat

Magistratsvorlage M 181 vom 04.11.22

Details im PARLIS OF_235-8_2023
26.01.2023

Anregung Ortsbeirat

Gesundheitsversorgung im „Stadtteil der Quartiere“ Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 181

Details im PARLIS OA_314_2023
26.01.2023

Anregung Ortsbeirat

„Neuer Stadtteil der Quartiere“ Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Absatz 4 BauGB Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 181

Details im PARLIS OA_315_2023
26.01.2023

Anregung Ortsbeirat

U 7-Station im Nordwestzentrum Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 181

Details im PARLIS OA_316_2023
26.01.2023

Anregung Ortsbeirat

Kleingartenverein Nordweststadt e. V. - Verluste einzelner Parzellen nur an Ort und Stelle kompensieren Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 181

Details im PARLIS OA_317_2023
26.01.2023

Anregung Ortsbeirat

Umweltverträglichkeitsprüfung für die Baugebiete Lachgraben-Quartier und Neu-Weststadt

Details im PARLIS OM_3478_2023
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 09.01.2023, OF 235/8 Betreff: Magistratsvorlage M 181 vom 04.11.22 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat begrüßt die Entscheidung des Magistrates den Wohnungsbau "Neuer Stadtteil der Quartiere" voranzubringen. Dabei sollte beachtet werden, dass der Anschluss des neuen Stadtteils an den Praunheimer Weg möglichst so gestaltet wird, dass eine Tunnellösung bis zum Erich Ollenhauer Ring favorisiert wird.

Begründung:

Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass, bei allen berechtigten Bedenken zu Umweltthemen das Hauptaugenmerk auf der Schaffung von neuem Wohnraum liegen sollte, zumal der neue Plan weit möglichst die Bedenken der Umweltthemen mit der Notwendigkeit von zu schaffendem bezahlbaren Wohnraums berücksichtigt.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 181 Beratung im Ortsbeirat: 8

Beratungsergebnisse:

17. Sitzung des OBR 8 am 26.01.2023, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 314 2023 Anregung OA 315 2023 Anregung OA 316 2023 Anregung OA 317 2023 Anregung an den Magistrat OM 3478 2023 1. Die Vorlage M 181 wird abgelehnt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 537 wird zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 537 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 574 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 233/8 wird durch die Annahme der Vorlage OF 236/8 für erledigt erklärt. 5. Die Vorlage OF 236/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der zweite Satz im Tenor folgende Fassung erhält: "Die Magistratsvorlage M 181 wird abgelehnt und von den Plänen eines ,neuen Stadtteils der Quartiere' östlich der A 5 ist Abstand zu nehmen." 6. Die Vorlage OF 234/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 7. Die Vorlage OF 235/8 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OF 247/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 9. Die Vorlage OF 251/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 10. Die Vorlage OF 252/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen SPD (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 2. zu a) CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu b) GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Annahme) zu 3. CDU, 3 GRÜNE, LINKE. FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und fraktionslos (= Zustimmung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme); 1 GRÜNE und fraktionslos (= Enthaltung) zu 8. CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme