S A C H S T A N D :
Antrag vom 23.08.2025,
OF 1175/2 Betreff: System Change Camp im Grüneburgpark
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu
folgenden Fragen Stellung zu beziehen: 1. Welche Kosten im Zusammenhang mit dem Camp trägt
die Stadt? Installationen?Infrastruktur? 2. Wurde das Befahren des Parks mit motorisierten
Fahrzeugen erlaubt? 3. Wurde
das Kochen mit Gaskartuschen erlaubt? 4. Warum wurden die Spielplätze abgesperrt? 5. Wurden Auflagen bezüglich der
Inhalte erlassen? 6. Welche
alternativen Standorte wurden angeboten? 7. Wurde der Zeitraum verhandelt? Hätte das Camp
zeitlich verkürzt werden können? Begründung: Zahlreiche Anwohner und Bürger des Stadtteils fühlen
sich durch das Camp gestört. Insbesondere im Zusammenhang mit der
Positionierung bezüglich des Nahostkonflikts kam es bedauerlicherweise auch zu
Ausschreitungen. Schließlich ist für viele Bürger unverständlich, warum die
Spielplätze abgesperrt wurden, zahlreiche Sitzbänke nicht genutzt werden
konnten und schließlich der Park befahren und mit normalerweise im
Landschaftsschutzgebiet nicht zu findenden Infrastruktur ausgestattet
wurde. Hier besteht
Informationsbedarf. Antragsteller:
FDP
Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage:
Antrag vom
02.09.2025, OF
1224/2 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 2
am 08.09.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1257 2025
1. Die Vorlage
OF 1175/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1224/2 für erledigt erklärt.
2. Die Vorlage
OF 1224/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 1 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen 4 GRÜNE, Linke
und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Vorlagentyp: OF
ID: OF_1175-2_2025
Erstellt: 23.08.2025
Aktualisiert: 18.09.2025
Parser Lab: System Change Camp im Grüneburgpark
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Originaltext (PARLIS)
Quelle ✅ Betreff ⛔️ Vorgang ⛔️ Beschlussvorschlag ⚠️ Begründung ⛔️ Anlagen ℹ️ Beratungsergebnisse
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- Betreff Passt zum Original
- Vorgang Fehlt
- Beschlussvorschlag Fehlt
- Begründung Nicht im Original gefunden
- Anlagen Fehlt
- Beratungsergebnisse Vorhanden (Strukturiert)
Betreff
System Change Camp im Grüneburgpark
Begründung
<p>Zahlreiche Anwohner und Bürger des Stadtteils fühlen sich durch das Camp gestört. Insbesondere im Zusammenhang mit der Positionierung bezüglich des Nahostkonflikts kam es bedauerlicherweise auch zu Ausschreitungen. Schließlich ist für viele Bürger unverständlich, warum die Spielplätze abgesperrt wurden, zahlreiche Sitzbänke nicht genutzt werden konnten und schließlich der Park befahren und mit normalerweise im Landschaftsschutzgebiet nicht zu findenden Infrastruktur ausgestattet wurde. Hier besteht Informationsbedarf.</p>
Beratungsergebnisse
[
{
"date": "2025-09-08",
"committee": "OBR 2",
"agenda_item": "12",
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"zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 1 GRÜNE",
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"SPD",
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"BFF"
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"decision_text": "Die Vorlage\n OF 1175/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1224/2 für erledigt erklärt.\n \n 2. Die Vorlage\n OF 1224/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.",
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"Linke",
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Vollständige Regex-Ausgabe (JSON)
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"antrag_date": "2025-08-23",
"antrag_text": "<p>Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen: 1. Welche Kosten im Zusammenhang mit dem Camp trägt die Stadt? Installationen?Infrastruktur? 2. Wurde das Befahren des Parks mit motorisierten Fahrzeugen erlaubt? 3. Wurde das Kochen mit Gaskartuschen erlaubt? 4. Warum wurden die Spielplätze abgesperrt? 5. Wurden Auflagen bezüglich der Inhalte erlassen? 6. Welche alternativen Standorte wurden angeboten? 7. Wurde der Zeitraum verhandelt? Hätte das Camp zeitlich verkürzt werden können? Begründung: Zahlreiche Anwohner und Bürger des Stadtteils fühlen sich durch das Camp gestört. Insbesondere im Zusammenhang mit der Positionierung bezüglich des Nahostkonflikts kam es bedauerlicherweise auch zu Ausschreitungen. Schließlich ist für viele Bürger unverständlich, warum die Spielplätze abgesperrt wurden, zahlreiche Sitzbänke nicht genutzt werden konnten und schließlich der Park befahren und mit normalerweise im Landschaftsschutzgebiet nicht zu findenden Infrastruktur ausgestattet wurde. Hier besteht Informationsbedarf.</p>",
"begruendung": "<p>Zahlreiche Anwohner und Bürger des Stadtteils fühlen sich durch das Camp gestört. Insbesondere im Zusammenhang mit der Positionierung bezüglich des Nahostkonflikts kam es bedauerlicherweise auch zu Ausschreitungen. Schließlich ist für viele Bürger unverständlich, warum die Spielplätze abgesperrt wurden, zahlreiche Sitzbänke nicht genutzt werden konnten und schließlich der Park befahren und mit normalerweise im Landschaftsschutzgebiet nicht zu findenden Infrastruktur ausgestattet wurde. Hier besteht Informationsbedarf.</p>",
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