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System Change Camp im Grüneburgpark

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Informationen vom Magistrat zu verschiedenen Aspekten des System Change Camps im Grüneburgpark, da Anwohner und Bürger des Stadtteils sich durch das Camp gestört fühlen. Es wird erwartet, dass durch die Klärung der Fragen mehr Transparenz und Verständnis für die Situation geschaffen wird.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen:

  1. Welche Kosten im Zusammenhang mit dem Camp trägt die Stadt? Installationen?Infrastruktur?
  2. Wurde das Befahren des Parks mit motorisierten Fahrzeugen erlaubt?
  3. Wurde das Kochen mit Gaskartuschen erlaubt?
  4. Warum wurden die Spielplätze abgesperrt?
  5. Wurden Auflagen bezüglich der Inhalte erlassen?
  6. Welche alternativen Standorte wurden angeboten?
  7. Wurde der Zeitraum verhandelt? Hätte das Camp zeitlich verkürzt werden können?

Begründung

Zahlreiche Anwohner und Bürger des Stadtteils fühlen sich durch das Camp gestört. Insbesondere im Zusammenhang mit der Positionierung bezüglich des Nahostkonflikts kam es bedauerlicherweise auch zu Ausschreitungen. Schließlich ist für viele Bürger unverständlich, warum die Spielplätze abgesperrt wurden, zahlreiche Sitzbänke nicht genutzt werden konnten und schließlich der Park befahren und mit normalerweise im Landschaftsschutzgebiet nicht zu findenden Infrastruktur ausgestattet wurde. Hier besteht Informationsbedarf.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. August 2025 brachte CDU im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.09.2025 im OBR 2 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 42 · 08.09.2025
TO I, TOP 12
Erledigt
Auskunftsersuchen V 1257 2025 1. Die Vorlage OF 1175/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1224/2 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1224/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
1 GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
4 GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 1 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen 4 GRÜNE, Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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