System Change Camp im Grüneburgpark
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, dass der Magistrat Stellung zu verschiedenen Aspekten des System Change Camps im Grüneburgpark nimmt. Die Anwohner und Bürger der Stadt sind besorgt über die Auswirkungen des Camps auf die öffentliche Ordnung und die Infrastruktur im Park, weshalb eine Klärung der gemeldeten Probleme gewünscht wird.
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Grüneburgpark — 24 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Verkehrssicherheit bei der Nutzung von E-Scootern im öffentlichen Raum durch Gesetzesänderung ab 01.03.202721.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Grüneburgpark aufwerten06.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Öffentlichen Bücherschrank im Grüneburgpark aufstellen04.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Grüneburgpark per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen:
- Welche Kosten im Zusammenhang mit dem Camp trägt die Stadt? Installationen?Infrastruktur?
- Wurde das Befahren des Parks mit motorisierten Fahrzeugen erlaubt?
- Wurde das Kochen mit Gaskartuschen erlaubt?
- Warum wurden die Spielplätze abgesperrt?
- Wurden Auflagen bezüglich der Inhalte erlassen?
- Welche alternativen Standorte wurden angeboten?
- Wurde der Zeitraum verhandelt? Hätte das Camp zeitlich verkürzt werden können?
- Welche Maßnahmen wurden nach den Ausschreitungen und dem Übergriff am 22.08.2025 ergriffen? Warum war die Polizei am 22.08.2025 erst mit einer erheblichen zeitlichen Verzögerung vor Ort?
- Warum wurde das Vermummungsverbot nicht seitens der Polizei/Ordnungsbehörden durchgesetzt? 10 Wie wurden während des Camps die Anwohner und Gewerbetreibenden, die Anlieger, geschützt?
Begründung
Zahlreiche Anwohner und Bürger des Stadtteils fühlen sich durch das Camp gestört. Insbesondere im Zusammenhang mit der Positionierung bezüglich des Nahostkonflikts kam es bedauerlicherweise auch zu Ausschreitungen. Schließlich ist für viele Bürger unverständlich, warum die Spielplätze abgesperrt wurden, zahlreiche Sitzbänke nicht genutzt werden konnten und schließlich der Park befahren und mit normalerweise im Landschaftsschutzgebiet nicht zu findenden Infrastruktur ausgestattet wurde. Hier besteht Informationsbedarf.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Mai 2025 brachte FDP im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.05.2025 im OBR 2 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 3 CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Ablehnung) bei Abwesenheit 1 CDU Aktenzeichen: 67-0