Abstellplätze für Lastenfahrräder im Parkhaus der SAALBAU Bornheim
Zusammenfassung
Der Magistrat hat festgestellt, dass die Tiefgaragen in Frankfurt nur für Kfz genehmigt sind und Lastenfahrräder aus Sicherheitsgründen nicht durch die PKW Ein- und Ausfahrt fahren dürfen. Der Magistrat prüft derzeit die rechtlichen und baulichen Voraussetzungen für die Schaffung von Abstellplätzen für Lastenfahrräder.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Tiefgaragen in Frankfurt sind aktuell nur zum Abstellen von Kfz genehmigt, baurechtlich sind keine anderen Nutzungen z.B. durch (Lasten-)Fahrräder zulässig.
Aufgrund der baulichen Gegebenheiten der Tiefgarage im Saalbau Bornheim müssten die Lastenfahrräder durch die PKW Ein- und Ausfahrt fahren. Dies ist aus Sicherheitsgründen nicht erlaubt.
Der Magistrat arbeitet aktuell daran die rechtlichen, organisatorischen und soweit möglich baulichen Voraussetzungen für verschiedene Parkgaragen zu prüfen und ggf. zu schaffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2024OFOF 368/4Abstellplätze für Lastenfahrräder im Parkhaus der SAALBAU BornheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. Januar 2024OMOM 4943Abstellplätze für Lastenfahrräder im Parkhaus der SAALBAU BornheimDirektanregung
- 17. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 982Abstellplätze für Lastenfahrräder im Parkhaus der SAALBAU BornheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab