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Private Tiefgarage der Eigentümergemeinschaft Ringelstraße und Roßdorfer Straße mit Tiefgarageneinfahrt Bornheimer Landwehr neben Hausnummer 39

Vorlagentyp: STMagistrat
13 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Zusammenfassung

Die Nutzung der Tiefgarage wurde aufgrund wesentlicher Mängel an den sicherheitstechnischen Anlagen untersagt. Die Mängel werden derzeit behoben, und eine Aufhebung des Nutzungsverbotes wird im Frühjahr beantragt, sofern keine schwerwiegenden Mängel festgestellt werden.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Nutzung der Tiefgarage musste untersagt werden, da bei einer bauaufsichtlichen Überprüfung wesentliche Mängel an den sicherheitstechnischen Anlagen der Tiefgarage festgestellt wurden. Die Mängel in den technischen Anlagen werden zurzeit beseitigt. Da es sich nicht um bauliche, sondern um technische Mängel handelt, sind für die Anwohner keine offensichtlichen Bauarbeiten erkennbar.

Nach Auskunft des Eigentümerbeirats und der Hausverwaltung sind die Arbeiten fast abgeschlossen. Laut dem vorgesehenen Zeitplan ist nach einer Vorprüfung durch einen bauaufsichtlich anerkannten Sachverständigen beabsichtigt, im Frühjahr die Aufhebung des Nutzungsverbotes zu beantragen. Sollten bei der Inbetriebnahme-Prüfung keine schwerwiegenden Mängel auftreten, wird der Magistrat die Nutzung der Tiefgarage umgehend wieder freigegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2022OFOF 116/4Private Tiefgarage der Eigentümergemeinschaft Ringelstraße und Roßdorfer Straße mit Tiefgarageneinfahrt Bornheimer Landwehr neben Hausnummer 39Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Januar 2022OFOF 131/4Private Tiefgarage der Eigentümergemeinschaft Ringelstraße und Roßdorfer Straße mit Tiefgarageneinfahrt Bornheimer Landwehr neben Hausnummer 39Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 17. Januar 2022OMOM 1432Private Tiefgarage der Eigentümergemeinschaft Ringelstraße und Roßdorfer Straße mit Tiefgarageneinfahrt Bornheimer Landwehr neben Hausnummer 39Direktanregung
  4. 4. April 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    STST 836Private Tiefgarage der Eigentümergemeinschaft Ringelstraße und Roßdorfer Straße mit Tiefgarageneinfahrt Bornheimer Landwehr neben Hausnummer 39
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

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STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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