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Planungsstand des "Nieder Tors" (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife)

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

In der Vergangenheit wurde von den Fachstellen der Stadt Frankfurt eine verkehrliche Vorplanung zu der Kreuzung Mainzer Landstraße, Alt Nied und Nieder Kirchweg, also dem Nieder Tor, erarbeitet. Die Ausweitung der verkehrlichen Planungen bis zur Birminghamstraße wurde in diesem Kontext für sinnvoll erachtet, aber aus Kapazitätsgründen nicht betrieben. Auf Grund längerer Diskussionen innerhalb des Magistrates zu einzelnen Inhalten und vor dem Hintergrund nicht ausreichender Kapazitäten zur Umsetzung der Planungen ruhte das Projekt dann bis heute. Die im Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" für das Nieder Tor vorgesehenen Finanzmittel können auf Grund des gegenüber der ursprünglichen Aufgabenstellung deutlich größeren Umfangs des Umgestaltungsbedarfes nur eine Teilfinanzierung darstellen, zusätzliche Haushaltsmittel müssten bereits für das Projekt Nieder Tor in den Haushalt eingestellt werden. In der Zwischenzeit haben sich nun die Rahmenbedingungen hinsichtlich der Straßenbahnhaltestelle, einer zukunftsfähigen Radverkehrsführung und einer klimaangepassten Straßenraumgestaltung so verändert, dass eine grundlegende Überarbeitung der Planung erforderlich ist. Auch eine bessere Anbindung des Saalbaus Nied (Kreuzung Mainzer Landstraße/Luthmerstraße) und der inzwischen beschlossene Neubau der weiterführenden Schule in Nied-Süd bis 2026 mit der geplanten Erschließung über die Mainzer Landstraße machen eine Planung dringlich. Im Rahmen des Projektes Sozialer Zusammenhalt Nied wurde nun noch einmal deutlich, dass die Mainzer Landstraße vom Nieder Tor bis zur Birminghamstraße nicht nur funktional überarbeitet werden muss, sondern für den Stadtteil insgesamt eine hohe Bedeutung hat und dringend auch einer gestalterischen Aufwertung bedarf. Deshalb ist das Projekt in das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept aufgenommen worden. In der Zwischenzeit wurden im Projekt Sozialer Zusammenhalt Nied Fördermittel für die Neugestaltung der Mainzer Landstraße zwischen Nieder Tor und Birminghamstraße angemeldet. Die Planungsmittel sind bereits genehmigt. Es ist vorgesehen, die Planungen für den gesamten Abschnitt inkl. der Überarbeitung der Planungen zum Nieder Tor aufzunehmen.

Verknüpfte Vorlagen