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Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

24.05.2022

Auskunftsersuchen

Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim „Nieder Tor“ und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder T

Details im PARLIS V_410_2022
10.10.2022

Stellungnahme des Magistrats

Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim "Nieder Tor" und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder T

Details im PARLIS ST_2331_2022
21.01.2023

Antrag Ortsbeirat

Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen

Details im PARLIS OF_684-6_2023
07.02.2023

Anregung Ortsbeirat

Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen

Details im PARLIS OM_3521_2023
16.06.2023

Stellungnahme des Magistrats

Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen

Details im PARLIS ST_1351_2023
01.06.2025

Antrag Ortsbeirat

Nied: Nieder Tor und Mainzer Landstraße - Gibt es schon Aktivität und ein Update zu den Planungen?

Details im PARLIS OF_1231-6_2025
17.06.2025

Anregung Ortsbeirat

Nieder Tor und Mainzer Landstraße - Gibt es schon Aktivität und ein Update zu den Planungen?

Details im PARLIS OM_7101_2025

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3521 entstanden aus Vorlage: OF 684/6 vom 21.01.2023

Betreff: Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen
Vorgang: V 410/22 OBR 6; ST 2331/22 Der Magistrat wird gebeten, nun sehr zeitnah die Nieder Bürger an den Planungen des Nieder Tors (Kreuzung Mainzer Landstraße, Alt-Nied und Nieder Kirchweg) und der Ausweitung der verkehrlichen Planung bis zur Birminghamstraße zu beteiligen und regelmäßig über den Planungsfortschritt zu informieren. Hierbei sollte in einer Veranstaltung über den bisherigen Planungsstand informiert und Wünsche und Anregungen der Nieder Bevölkerung aufgenommen werden.

Begründung:

Laut Stellungnahme vom 10.10.2022, ST 2331, haben aus Kapazitätsgründen viele Jahre überhaupt keine Planungen mehr für das Projekt "Nieder Tor" stattgefunden, obwohl die Bevölkerung in Nied die ganze Zeit davon ausgegangen war, dass hier geplant werde und bald Ergebnisse präsentiert werden würden. Zwei Jahre lang wurden Anfragen des Ortsbeirats zum Planungsstand zudem nicht beantwortet. In seiner Stellungnahme im letzten Jahr teilte der Magistrat mit, dass die Planungen noch im Jahr 2022 wieder aufgenommen und überarbeitet werden sollen. Da der Bereich des Nieder Tors für die Bevölkerung in Nied eine hohe Bedeutung hat, sollten die Nieder Bürger gleich am Anfang mit ihren Wünschen und Anregungen in die Planungen einbezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen

dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2331 Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2023, ST 1351 Antrag vom 01.06.2025, OF 1231/6 Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7101

Beratungsergebnisse:

21. Sitzung des OBR 6 am 06.06.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0