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Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
43 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Bürger von Nied an den Planungen des Nieder Tors zu beteiligen und regelmäßig über den Fortschritt zu informieren. Dies ist wichtig, da die Bevölkerung in Nied lange auf Planungen gewartet hat und ihre Wünsche und Anregungen von Anfang an einbezogen werden sollten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, nun sehr zeitnah die Nieder Bürger an den Planungen des Nieder Tors (Kreuzung Mainzer Landstraße, Alt-Nied und Nieder Kirchweg) und der Ausweitung der verkehrlichen Planung bis zur Birminghamstraße zu beteiligen und regelmäßig über den Planungsfortschritt zu informieren. Hierbei sollte in einer Veranstaltung über den bisherigen Planungsstand informiert und Wünsche und Anregungen der Nieder Bevölkerung aufgenommen werden.

Begründung

Laut Stellungnahme vom 10.10.2022, ST 2331, haben aus Kapazitätsgründen viele Jahre überhaupt keine Planungen mehr für das Projekt "Nieder Tor" stattgefunden, obwohl die Bevölkerung in Nied die ganze Zeit davon ausgegangen war, dass hier geplant werde und bald Ergebnisse präsentiert werden würden. Zwei Jahre lang wurden Anfragen des Ortsbeirats zum Planungsstand zudem nicht beantwortet. In seiner Stellungnahme im letzten Jahr teilte der Magistrat mit, dass die Planungen noch im Jahr 2022 wieder aufgenommen und überarbeitet werden sollen. Da der Bereich des Nieder Tors für die Bevölkerung in Nied eine hohe Bedeutung hat, sollten die Nieder Bürger gleich am Anfang mit ihren Wünschen und Anregungen in die Planungen einbezogen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 10. Oktober 2022STST 2331Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim "Nieder Tor" und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder TStellungnahme
  2. 21. Januar 2023OFOF 684/6Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  3. 7. Februar 2023Sie sind hier
    OMOM 3521Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen
    Direktanregung
  4. 3. April 2023STST 820Planungsstand des "Nieder Tors" (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife)Stellungnahme
  5. 16. April 2023OFOF 762/6Nied: Planungsstand des „Nieder Tors“ (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife)Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 25. April 2023OMOM 3841Nied: Planungsstand des „Nieder Tors“ (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife)Direktanregung
  7. 16. Juni 2023STST 1351Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichenStellungnahme
  8. 7. August 2023Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 1663Nied: Planungsstand des "Nieder Tors" (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife)Stellungnahme
  9. 1. Juni 2025OFOF 1231/6Nied: Nieder Tor und Mainzer Landstraße - Gibt es schon Aktivität und ein Update zu den Planungen?Ortsbeiratsantrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

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