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Sanierungsstau, fehlende Reinigung und Pflege auf den Spielplätzen im Nordend?

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats thematisiert den Sanierungsstau und die unzureichende Pflege der Spielplätze im Nordend. Aufgrund begrenzter finanzieller Mittel können keine systematischen Ersetzungen oder umfassenden Sanierungen der Spielgeräte erfolgen. Die erwarteten Ergebnisse sind eine schrittweise Verbesserung der Spielplatzsituation, jedoch sind konkrete Zeitpläne derzeit nicht möglich.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Grundsätzlich haben Spielgeräte eine wirtschaftliche Lebensdauer von 10 Jahren (Holz), 15 Jahren (Kunststoff) und 20 Jahren (Metall). Bei starker Belastung durch hohe Frequentierung, Vandalismus und ausbleibender Pflege verkürzt sich dieser Zeitraum jedoch. Nach diesem Zeitpunkt steigen die Unterhaltungs- und Reparaturkosten deutlich und somit ist die Reparatur oft teurer als der Wert des Spielgerätes. Leider ist es aufgrund fehlender Mittel nicht möglich, alte Spielgeräte systematisch nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu ersetzen. So ergibt es sich, dass häufig größere Reparaturen, Sperrungen und Rückbau anstehen.

a)

SpielplatzOKErsatzSanierung/Grunderneuerung
AdlerflychtplatzX
FrauensteinplatzX
HolzhausenparkX
ScheffelstraßeX
WeberstraßeX
GlauburgplatzX
NordendplatzX
BethmannparkX
MerianplatzDiverse Geräte mussten abgebaut werdenX
Friedberger PlatzX
GünthersburgalleeX
Rotlindstraße (untere)X
Rotlindstraße (obere)X
HeideplatzXRutsche wurde ersetzt
Martin-Luther-StraßeSchaukel in
Reparatur
Butzbacher StraßeX
Günthersburgpark (klein)X
Günthersburgpark (groß)Kletter- und Spielanlage
in Bestellung, ebenso Sonnensegel
Günthersburgpark (Sprühfeld)X

b)

Leider können aufgrund der Priorisierung von Maßnahmen im gesamten Stadtgebiet, hinsichtlich begrenzter Mittel und knappen personellen Ressourcen derzeit keine verbindlichen Aussagen zu Planungs- und Umbauzeiträumen getroffen werden.

c)

Den vier Unterhaltungsbezirken im Stadtgebiet werden Budgets nach fachtechnischen Themenblöcken wie z. B. Grünflächenpflege, Reinigung, Baumarbeiten, Spielplatzerhaltung etc. zugeordnet. Aus diesem Budget haben kommunalrechtlich verpflichtende Aufgaben wie z.B. die Verkehrssicherung in der Baum- und Spielplatzkontrolle sowie Abfallbeseitigung Vorrang vor freiwilligen Leistungen. Da die Mehrkosten, die aus den Folgen des Klimawandels, der Corona-Pandemie und gesellschaftlichen Veränderungen im Umgang mit Verpackungsmüll resultieren, aus dem gleichen Budget der Grünflächenunterhaltung gedeckt werden, sind viele Spielplätze aktuell nicht zufriedenstellend mit Spielgeräten ausgestattet.

d)

Die Reinigung der Spielplätze und Freizeitanlagen ist an Firmen vergeben. Der Reinigungsturnus richtet sich nach der Frequentierung und liegt zwischen 2-mal wöchentlich bis 5-mal wöchentlich. Die Kontrolle der Fremdfirmen erfolgt regelmäßig stichprobenartig.

e)

Wenn Leistungen nicht ausgeführt werden, werden die Unternehmen zur Nacharbeit aufgefordert. Nicht erbrachte Leistungen werden nicht vergütet. Die Firmen werden in solchen Fällen darauf verwiesen, sich an die vertraglichen Vereinbarungen zu halten.

f)

An verschiedenen Stellen wurden in Grünanlagen und auf Spielplätzen bereits Abfallbehälter mit sogenanntem Krähendeckel aufgestellt. Es ist vorgesehen, die alten Abfallbehälter nach und nach durch das neue Modell mit Abdeckung zu ersetzen. Aufgrund der Vielzahl der Behälter und den finanziellen Möglichkeiten wird dies jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen. Alleine auf den Spielplätzen im Nordend stehen 80 Abfallbehälter. Bei durchschnittlichen Austauschkosten in Höhe von ca. 500 € belaufen sich hierfür die Kosten auf 40.000 €

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2021OFOF 118/3Sanierungsstau, fehlende Reinigung und Pflege auf den Spielplätzen im Nordend?Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Dezember 2021VV 263Sanierungsstau, fehlende Reinigung und Pflege auf den Spielplätzen im Nordend?Anfrage
  3. 14. März 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 656Sanierungsstau, fehlende Reinigung und Pflege auf den Spielplätzen im Nordend?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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