Neue Chance für ein Gymnasium in Nied
Stellungnahme des Magistrats
Die Stadt Frankfurt wurde vom Regierungspräsidium in Darmstadt darüber in Kenntnis gesetzt, dass sämtliche Firmen im Industriepark Griesheim seit dem 01.01.2020 nicht mehr unter die Pflichten der Störfallverordnung fallen. Somit entfallen auch alle angemessenen Sicherheitsabstände gemäß der Seveso-III-Richtlinie. Allerdings liegt die Liegenschaft Mainzer Landstraße 701 in der sogenannten Planungszone gemäß der zwischen der Stadt und den Betrieben im Industriepark Griesheim getroffenen "Seveso-Vereinbarung". Es besteht die Absicht, diese Vereinbarung nach der Einstellung der Störfallbetriebe aufzuheben. Bis dahin gelten die darin festgelegten Maßnahmen aber weiterhin. Der Magistrat plant, die IGS 15 auf der in Rede stehenden Flächen neu zu bauen. Das Gelände an der Mainzer Landstraße 701 ist nach eingehender Prüfung geeignet für einen Schulstandort. Zusammen mit Vertretern der Schulgemeinde wurde die Phase 0 für eine 6-zügige IGS erfolgreich abgeschlossen. Die benötigten Mittel wurden für den Haushalt 2023 angemeldet. Die Baugenehmigung der IGS 15 an ihrem aktuellen Interimsstandort in der Palleskestraße endet 2025. Um eine erneute Verlängerung zu vermeiden ist geplant, dass der Neubau an der Mainzer Landstraße 701 bis 2025/2026 abgeschlossen sein soll.