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Nied: Neubau der IGS 15

Vorlagentyp: V
235 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird um Auskunft über die Umsetzung des Umzugs der IGS 15 bis Ende 2025/Anfang 2026 in einen neuen Schulbau gebeten. Dies ist notwendig, da seit über zehn Monaten keine Informationen zur Umzugsproblematik vorliegen. Das erwartete Ergebnis ist eine klare Darstellung der Planungen und Maßnahmen des Magistrats.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Fragen an den Magistrat

wird der Magistrat um Auskunft gebeten, wie der Magistrat sich in Anlehnung an die Stellungnahme ST 473 die konkrete Umsetzung des Vorhabens des Umzuges der IGS 15 bis Ende 2025/Anfang 2026 in einen Schulneubau in der Mainzer Landstraße 701 vorstellt.

Kontext

In der Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2023, ST 473, wird die Absicht eines Umzuges der IGS 15 bis 2025/2026 wiederholt. Seit Beendigung der Planungsphase 0 sind mehr als zehn Monate vergangen, ohne dass ein abschließendes Protokoll erstellt worden ist. Der IGS 15, den Eltern, Schülerinnen und Schülern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Lehrkräften und der Schulleitung wird jegliche Auskunft verweigert, wie sich das Stadtschulamt oder das ABI eine Lösung der Umzugsproblematik vorstellt.

Dies vorausgeschickt

Begründung

Vorgang: OM 5694/20 OBR 6; ST 473/23 In der Stellungnahme des Magistrats vom 10.02.2023, ST 473, wird die Absicht eines Umzuges der IGS 15 bis 2025/2026 wiederholt. Seit Beendigung der Planungsphase 0 sind mehr als zehn Monate vergangen, ohne dass ein abschließendes Protokoll erstellt worden ist. Der IGS 15, den Eltern, Schülerinnen und Schülern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Lehrkräften und der Schulleitung wird jegliche Auskunft verweigert, wie sich das Stadtschulamt oder das ABI eine Lösung der Umzugsproblematik vorstellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2020OFOF 1208/6Nied: Neue Chance für ein Gymnasium in NiedOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Januar 2020OMOM 5694Nied: Neue Chance für ein Gymnasium in NiedDirektanregung
  3. 10. Februar 2023STST 473Nied: Neue Chance für ein Gymnasium in NiedStellungnahme
  4. 21. Februar 2023OFOF 710/6Nied: Neubau der IGS 15Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 14. März 2023Sie sind hier
    VV 632Nied: Neubau der IGS 15
    Anfrage
  6. 26. März 2024OFOF 996/6Nied: Planungsstand der IGS 15 am Standort Mainzer Landstraße 701Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 16. April 2024VV 924Nied: Planungsstand der IGS 15 am Standort Mainzer Landstraße 701Anfrage
  8. 19. April 2024STST 774Nied: Neubau der IGS 15Stellungnahme
  9. 5. Juli 2024Antwort des Magistrats · nach 235 WochenSTST 1364Nied: Planungsstand der IGS 15 am Standort Mainzer Landstraße 701Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 6
Sitzung 23 · 12.09.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 24 · 10.10.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 27 · 06.02.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 28 · 05.03.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 65-3

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