Hafentunnel in Zusammenarbeit mit dort tätigen Vereinen aufräumen
Zusammenfassung
Die Stadt Frankfurt am Main plant, die Hafenstraße und den Hafentunnel regelmäßig zu reinigen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH. Weitere Maßnahmen zur Sauberkeit werden derzeit intern besprochen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Vorläufige Stellungnahme:
Die Stadt Frankfurt am Main stellt mit der satzungsgemäßen Straßenreinigung sowohl die regelmäßige Reinigung als auch die Aufnahme aller losen Verunreinigungen bis zu einem Kubikmeter auf den öffentlichen Verkehrslinien sicher. Verkehrsschilder und Sicherheitsbaken gehören i.d.R. nicht dazu und können nicht ohne Weiteres dem Straßenverkehr entzogen werden.
Die Hafenstraße - inkl. Hafentunnel - wird entsprechend der festgelegten Reinigungsklasse (RKL II) zweimal wöchentlich durch unseren Dienstleister, die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, gereinigt. Mit dieser regelmäßigen Reinigungsleistung kommt die Stadt Frankfurt am Main ihrer Verkehrssicherungspflicht nach.
Für weitere Maßnahmen und Kooperationen in Bezug auf Sauberkeit werden aktuell noch interne Gespräche geführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2024OFOF 1389/1Hafentunnel in Zusammenarbeit mit dort tätigen Vereinen aufräumen -1-Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Oktober 2024OFOF 1437/1Hafentunnel in Zusammenarbeit mit dort tätigen Vereinen aufräumen -1-Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. Oktober 2024OMOM 5988Hafentunnel in Zusammenarbeit mit dort tätigen Vereinen aufräumen -1-Direktanregung
- 3. März 2025Sie sind hierSTST 317Hafentunnel in Zusammenarbeit mit dort tätigen Vereinen aufräumenStellungnahme
- 13. Oktober 2025Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 1733Hafentunnel in Zusammenarbeit mit dort tätigen Vereinen aufräumenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab