Tierschutz angemessen vergüten
Zusammenfassung
Der Magistrat plant eine Anpassung der finanziellen Unterstützung für Tierschutzvereine, um deren satzungsgemäße Leistungen im Gemeinwohl zu gewährleisten. Dies ist notwendig aufgrund der aktuellen finanziellen Lage und der bevorstehenden Haushaltsverhandlungen für 2024.
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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat ist sich der finanziellen Lage der Tierschutzvereine sehr bewusst. Um die satzungsgemäße und dem jeweiligen Vereinszweck unterliegenden Leistungen, die dem Gemeinwohl dienen, weiter angemessen erfüllen zu können, ist eine Anpassung der finanziellen Unterstützung notwendig.
Der Magistrat befindet sich aktuell in Gesprächen, um die bereits gekündigten Verwahrverträge neu zu verhandeln.
Aufgrund der Vorgaben der vorläufigen Haushaltsführung für das Jahr 2024 ist eine Auszahlung an die Vereine erst nach Beschluss und Inkrafttreten des Haushalts 2024 möglich. Bis dahin können lediglich maximal 75% des Haushaltsansatzes 2023 ausgezahlt werden.
Neben den genannten Tierschutzvereinen erhält auch der Katzenschutzverein in Frankfurt-Oberrad eine finanzielle Unterstützung.
Mit den Vereinen wurden bislang anlassbezogene Gespräche geführt, darüber hinaus ergeben sich Berichtspflichten der Vereine aus den jeweils geschlossenen Verträgen. Für zukünftig zu schließende Vereinbarungen ist beabsichtigt, "Jahresgespräche" und selbstverständlich Berichtspflichten verbindlich zu vereinbaren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. September 2023OFOF 1021/1Tierschutz angemessen vergütenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 2023OMOM 4585Tierschutz angemessen vergütenDirektanregung
- 5. Februar 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 298Tierschutz angemessen vergütenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab