Jordanstraße 3 (ehemals Pielok) - Besetzung einstweilig dulden und Zwischennutzung für "Café Rabe" ermöglichen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Nutzung der Räume in der Jordanstraße 3 durch die Initiative Jordanstraße zu dulden und eine Zwischennutzung für das "Café Rabe" zu ermöglichen. Dies soll dazu beitragen, die Räumlichkeiten weiterhin sinnvoll zu nutzen, während die Reprivatisierung städtischer Liegenschaften geplant wird.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Räume im Erdgeschoss der Liegenschaft Jordanstraße 3 werden nach wie vor durch die Initiative Jordanstraße unentgeltlich genutzt. Eine Nutzungsvereinbarung ist bereits entworfen und befindet sich im Vorlauf für die notwendige Gremienzustimmung. Die Nutzungsvereinbarung sieht vor, dass Nebenkosten durch die Nutzer zu tragen sind. Die notwendigsten sicherheitsrelevanten Mängel im Erdgeschoss wurden zwischenzeitlich behoben. Die Nutzung als Café oder sonstige Gastronomie ist nicht vorgesehen. Hierfür erforderliche Voraussetzungen und Genehmigungen wären durch die Nutzenden zu schaffen.
Die Reprivatisierung aller im Geltungsbereich einer Milieuschutzsatzung gelegenen erworbenen städtischen Liegenschaften ist in Planung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. November 2023OFOF 806/2Jordanstraße 3 (ehemals Pielok) - Besetzung einstweilig dulden und Zwischennutzung für „Café Rabe“ ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
- 4. Dezember 2023OMOM 4887Jordanstraße 3 (ehemals Pielok) - Besetzung einstweilig dulden und Zwischennutzung für „Café Rabe“ ermöglichenDirektanregung
- 17. Februar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 276Jordanstraße 3 (ehemals Pielok) - Besetzung einstweilig dulden und Zwischennutzung für „Café Rabe“ ermöglichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab