Reinigung von öffentlichen Plätzen
Zusammenfassung
Der Magistrat hat Stellung zur Reinigung öffentlicher Plätze genommen und betont, dass die Reinigungsmaschinen auch die Zwischenräume der Pflastersteine reinigen. Zudem wird auf die Notwendigkeit von geschlossenen Fugen hingewiesen und die Verzögerungen bei der Beschaffung von Müllgaragen aufgrund von Corona erklärt.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu a) und b)
Die Reinigungsmaschinen der Frankfurter Entsorgungs- und Service (FES) GmbH reinigen auch die Zwischenräume der Pflastersteine.
Zu c)
Aus Sicht der Reinigung sind Pflasterflächen mit "geschlossener" Fuge allerdings grundsätzlich zu favorisieren.
Zu d)
Alle Papierkörbe der FES GmbH auf den reinigungspflichtigen Satzungsflächen sind bereits mit einem Krähenschutz ausgestattet.
Zu e)
Die Beschaffung von weiteren Müllgaragen verzögert sich aktuell aufgrund von Corona bedingten Lieferschwierigkeiten. Die Abstimmung, auf welchen Flächen diese zusätzlichen Entsorgungsangebote bedarfsgerecht aufgestellt werden, erfolgt zwischen den zuständigen Stellen. Eine flächendeckende Aufstellung ist aus Gründen der Finanzierbarkeit nicht vorgesehen.
Zu f)
Die mit der Coronapandemie eingeführten zusätzlichen Reinigungsleistungen erfolgen bedarfsgerecht und sind in der Regel nur zeitweise beauftragt. Im Sinne der Satzung sind sie daher nicht gebührenfähig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Oktober 2021OFOF 119/3Reinigung von öffentlichen PlätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. November 2021VV 220Reinigung von öffentlichen PlätzenAnfrage
- 4. Februar 2022Sie sind hierSTST 274Reinigung von öffentlichen PlätzenStellungnahme
- 10. März 2022OFOF 255/3Merianplatz, Luisenplatz und Friedberger Platz grundreinigenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. März 2022OMOM 1950Merianplatz, Luisenplatz und Friedberger Platz grundreinigenDirektanregung
- 30. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1242Merianplatz, Luisenplatz und Friedberger Platz grundreinigenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab