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Wohnbauprojekt "Gatehouse Apartments": Grundstücksbegrenzung zum Areal der Gedenkstätte Arbeitserziehungslager am Oberschelder Weg

Vorlagentyp: STMagistrat
108 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat informiert über den Verkauf des Grundstücks für das Wohnbauprojekt "Gatehouse Apartments" und die Unsicherheit bezüglich der zukünftigen Planung durch die neue Eigentümerin. Zudem wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Einsichtnahme in die Planunterlagen hingewiesen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Oberschelder Weg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.08.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu Ziffer 1.:

Das Grundstück wurde inzwischen verkauft. Derzeit ist unklar, ob die neue Eigentümerin die bestehende Baugenehmigung umsetzen oder eine neue Planung entwickeln wird. Der Magistrat wird die neue Eigentümerin jedenfalls in der weiteren Bauberatung hinsichtlich der auf dem Nachbargrundstück befindlichen Gedenkstätte sensibilisieren und die vom Ortsbeirat genannten Themen ansprechen.

Zu Ziffer 2.:

Der Magistrat kann dem Ortbeirat aus rechtlichen Gründen keine Einsicht in die Planunterlagen gewähren, da diesem kein Akteneinsichtsrecht nach dem Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) zusteht.

Der Magistrat wird bei dem für das beabsichtigte Bauvorhaben zuständigen Planer jedoch anregen, die letztendliche Planung zu gegebener Zeit im Ortsbeirat vorzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2022OFOF 226/8Bauprojekt „Gatehouse Apartments“: Grundstücksbegrenzung zum Areal der Gedenkstätte Arbeitserziehungslager am Oberschelder WegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Dezember 2022OMOM 3268Wohnbauprojekt „Gatehouse Apartments“: Grundstücksbegrenzung zum Areal der Gedenkstätte Arbeitserziehungslager am Oberschelder WegDirektanregung
  3. 24. März 2023STST 732Wohnbauprojekt "Gatehouse Apartments": Grundstücksbegrenzung zum Areal der Gedenkstätte Arbeitserziehungslager am Oberschelder WegStellungnahme
  4. 6. Oktober 2023Sie sind hier
    STST 2034Wohnbauprojekt "Gatehouse Apartments": Grundstücksbegrenzung zum Areal der Gedenkstätte Arbeitserziehungslager am Oberschelder Weg
    Stellungnahme
  5. 2. April 2024OFOF 414/8Gegen das Vergessen - Verschiedene Verbesserungen für die Gedenkstätte Arbeitserziehungslager HeddernheimOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, Linke, FDP, FREIE_WÄHLER, fraktionslos
  6. 18. April 2024OMOM 5420Gegen das Vergessen - Verschiedene Verbesserungen für die Gedenkstätte Arbeitserziehungslager HeddernheimDirektanregung
  7. 29. Juli 2024STST 1427Gegen das Vergessen - Verschiedene Verbesserungen für die Gedenkstätte Arbeitserziehungslager HeddernheimStellungnahme
  8. 16. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 108 WochenSTST 2167Gegen das Vergessen - Verschiedene Verbesserungen für die Gedenkstätte Arbeitserziehungslager HeddernheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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