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Vorgehen gegen Falschparkende in der Hattersheimer Straße und Niedernhausener Straße intensivieren

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, die Überwachung des Parkverhaltens in der Hattersheimer Straße und Niedernhausener Straße zu intensivieren, um Falschparker zu identifizieren und zu ahnden. Dies geschieht insbesondere aufgrund der Beschwerden über das Parken neben Baumscheiben und der erhöhten Kontrollintensität entlang von Schulwegen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Der Bereich der Niedernhausener Straße sowie der Hattersheimer Straße wird im Rahmen der Streife überwacht. Die dabei festgestellten Verkehrsverstöße werden angezeigt, auf Kreuzungs- und Einmündungsbereiche, abgesenkte Bordsteine, Gehwege und Fußgängerüberwege wird neben gesiegelten Feuerwehrzufahrten ein besonderes Augenmerk gelegt. Aufgrund der entlang führenden Schulwege ist die Kontrollintensität bereits erhöht.

Besonders über das Parken neben Baumscheiben erhält die Städtische Verkehrspolizei viele Beschwerden aus dem gesamten Europaviertel. Dies ist allerdings nur dann verbotswidrig, wenn die Baumscheiben kürzer als 5 Meter sind oder wenn ein Halt-/Parkverbot auf der Fahrbahn vorliegt. Sind die Baumscheiben größer als 5 Meter und kein Haltverbot angeordnet, entsteht ein Fahrbahnrand, an dem regulär geparkt werden darf.

Der Außendienst der Städtischen Verkehrspolizei wird nochmals für diese Straßen sensibilisiert. Eine weitere Erhöhung der Kontrollen ist aufgrund der zahlreichen verkehrlichen Schwerpunkte, die im gesamten Stadtgebiet vorliegen und der Aufmerksamkeit der Städtischen Verkehrspolizei bedürfen, nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Januar 2022OFOF 299/1Vorgehen gegen Falschparkende in der Hattersheimer und Niedernhausener Straße intensivierenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Februar 2022OMOM 1575Vorgehen gegen Falschparkende in der Hattersheimer Straße und Niedernhausener Straße intensivierenDirektanregung
  3. 3. Juni 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1361Vorgehen gegen Falschparkende in der Hattersheimer Straße und Niedernhausener Straße intensivieren
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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