Vorgehen gegen Falschparkende in der Hattersheimer und Niedernhausener Straße intensivieren
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Kontrollen des ruhenden Verkehrs in der Hattersheimer und Niedernhausener Straße zu intensivieren, um Falschparker zu ahnden. Dies soll die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer erhöhen und die Gefahren durch falsch parkende Fahrzeuge verringern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Lotte-Specht-Park — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.02.2026.
- Schallschutz im Lotte-Specht-Park23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausreichende Mittel für Instandhaltung, Instandsetzung und Sanierung von Kinderspielplätzen25.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
- Haushalt 2026: Ausreichende Mittel für Instandhaltung, Instand-setzung und Sanierung von Kinderspielplätzen10.11.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Lotte-Specht-Park per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert den ruhenden Verkehr in der Hattersheimer Straße zwischen Idsteiner Straße und Niedernhausener Straße sowie in der Niedernhausener Straße zwischen Schwalbacher Straße und Stephensonstraße häufiger zu kontrollieren und durch konsequent Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung zu ahnden.
Begründung
Anwohnerinnen und Anwohner beider Straßen berichten Mitgliedern des Ortsbeirates von mehreren regelmäßig in zweiter Reihe geparkten Fahrzeugen. Das Verhalten der Falschparker gefährdet andere Verkehrsteilnehmer*innen und zwingt sie dazu die falschparkenden Autos an engen Straßenabschnitten zu überholen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2022Sie sind hierOFOF 299/1Vorgehen gegen Falschparkende in der Hattersheimer und Niedernhausener Straße intensivierenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. Februar 2022OMOM 1575Vorgehen gegen Falschparkende in der Hattersheimer Straße und Niedernhausener Straße intensivierenDirektanregung
- 3. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1361Vorgehen gegen Falschparkende in der Hattersheimer Straße und Niedernhausener Straße intensivierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Zu 1.: CDU, SPD und FDP gegen 2 GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Annahme); 1 GRÜNE (= Enthaltung) Zu 2.: Annahme bei Enthaltung GRÜNE, 1 LINKE. und Die PARTEI