Haushalt 2026: Ausreichende Mittel für Instandhaltung, Instand-setzung und Sanierung von Kinderspielplätzen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt im Haushalt 2026 ausreichende Mittel für die Instandhaltung und Sanierung von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 1. Der Bedarf ergibt sich aus der wiederholten Mitteilung des Grünflächenamtes über fehlende Mittel für Reparaturen.
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Poststraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Ottostraße begrünen – Verkehrsfläche für neue Stadtbäume nutzen18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Die FNP berichtete am 06.06.2026 darüber, dass der Branchenverband „Taxi Allianz Deutschland“ die Interessen des Taxigew18.06.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Durch die aktuelle Baustellensituation und den Wegfall der Taxihalteplätze kommt es zu einer Verlagerung von Teilen der13.05.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Poststraße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge folgende Etatanregung an die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Instandhaltung, Instandsetzung und Sanierung von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 1 werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung
Von Seiten des Grünflächenamtes heißt es immer wieder, dass nicht genügend Geld für die Reparatur von Kinderspielplätzen vorhanden sei. Daher ist es notwendig, auskömmliche Mittel in den Haushalt einzustellen. Insbesondere die Spielplätze in der Friedrich-Ebert-Siedlung und Poststraße sind betroffen, aber auch am Europagarten, Lotte-Specht-Park und Quäkerwiese.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2025Sie sind hierOFOF 1775/1Haushalt 2026: Ausreichende Mittel für Instandhaltung, Instand-setzung und Sanierung von KinderspielplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. November 2025EAEA 57Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausreichende Mittel für Instandhaltung, Instandsetzung und Sanierung von KinderspielplätzenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme