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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In dieser Etatanregung wird die Bereitstellung von Mitteln für die Instandhaltung und Sanierung von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 1 vorgeschlagen. Die Notwendigkeit ergibt sich aus dem wiederholten Mangel an finanziellen Mitteln für notwendige Reparaturen. Ziel ist es, die Spielplätze in den betroffenen Gebieten zu sichern und weiter zu nutzen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Poststraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

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Antrag

Für die Instandhaltung, Instandsetzung und Sanierung von Kinderspielplätzen im Ortsbezirk 1 werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2026 eingestellt.

Begründung

Vonseiten des Grünflächenamtes heißt es immer wieder, dass nicht genügend Geld für die Reparatur von Kinderspielplätzen vorhanden sei. Daher ist es notwendig, auskömmliche Mittel in den Haushalt einzustellen. Insbesondere die Spielplätze in der Friedrich-Ebert-Siedlung und Poststraße sind betroffen, aber auch am Europagarten, Lotte-Specht-Park und an der Quäkerwiese.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2025OFOF 1775/1Haushalt 2026: Ausreichende Mittel für Instandhaltung, Instand-setzung und Sanierung von KinderspielplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2025Sie sind hier
    EAEA 57Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Ausreichende Mittel für Instandhaltung, Instandsetzung und Sanierung von Kinderspielplätzen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 55
Abgelehnt
Die Vorlage EA 57 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIGGartenpartei
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren unter Hinweis auf die Vorlage E 100) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage EA 57 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren im Rahmen der Vorlage E 100) sowie BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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