Nachfrage zur Umrüstung Gaslaternen

Zu a) Aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt der Umbau der Gasbeleuchtungsmasten mitunter auch im Zuge städtischer oder Baumaßnahmen anderer Versorgungsträger. Im Jahr 2024 gab es eine Planung zur Umrüstung (B 464/2024) von 58 Straßenabschnitten im gesamten Frankfurter Stadtgebiet. Vorrausschauend wurde dieses Planungsziel generell höher angesetzt, da infolge von privaten und anderen baulichen Maßnahmen im öffentlichen Raum die verkehrsrechtlichen Anordnungen erfahrungsgemäß nicht vollumfänglich in dem jeweiligen Zeitfenster erteilt werden können. 2024 konnten von den angesetzten 58 final 40 Straßenabschnitte abgeschlossen werden. Zu b) Der Rückbau der Gasbeleuchtung geschieht unter Berücksichtigung der Mittelverfügbarkeit. In der Vergangenheit standen diese Mittel nicht immer in dem Maße zur Verfügung, wie dies zum Zeitpunkt des Beschlusses (§ 4832 vom 24.07.2014) angedacht beziehungsweise geplant war. In den vergangenen Jahren konnte die Mittelverfügbarkeit erhöht werden, wodurch die Anzahl der zurückgebauten Gasleuchten verdoppelt wurde. Eine vorrangige Umrüstung in einzelnen Ortsbezirken ist - wie auch bereits in vorherigen Stellungnahmen und Berichten erläutert - gegenwärtig nicht umsetzbar, da aufgrund der Ergebnisse der Mastprüfungen aus Sicherheitsgründen eine erhebliche Anzahl auszutauschen sind. Betonen möchte der Magistrat, dass die einzelnen Ortsbezirke gemäß diesen Vorgaben gleichberechtigt behandelt werden. Bis Ende des Jahres 2024 wurden von vormals 5.467 Gasleuchten insgesamt 2.492 Gasleuchten zurückgebaut und gegen elektrische LED-Leuchten ersetzt. Dies entspricht stadtweit bereits einem Anteil von etwa 46 Prozent und einer CO2-Einsparung von etwa 2.500 Tonnen pro Jahr. Die Anzahl der zurückgebauten Gasleuchten beläuft sich für das Jahr 2024 auf insgesamt 486 Stück. 419 Leuchten waren es noch im Jahr 2023, 204 Leuchten im Jahr 2022, 164 Leuchten im Jahr 2021 und 124 im Jahr 2020. Diese Zahlen zeigen eindeutig, dass der Einsatz des Magistrats zur Mehrmittelgewinnung eine höhere Anzahl an rückgebauten Gasleuchten zur Folge hatte. Ziel ist es, den Rückbau der Gasbeleuchtung, unter Berücksichtigung der weiter hohen finanziellen Mittelverfügbarkeit bis zum Jahr 2030 abgeschlossen zu haben. Der Magistrat wird weiterhin jährlich berichten, hält es aber für wenig zielführend, bereits jetzt Prognosen für einzelne Jahre in Prozent abzugeben. Schließlich steht die Mittelverfügbarkeit immer in Zusammenhang mit dem Haushalt in den kommenden Jahren.