Gegen Falschparker Leipziger Straße in der Einmündung Clemensstraße vorgehen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit den wiederholten Falschparkern in der Clemensstraße. Es wird festgestellt, dass trotz verstärkter Kontrollen kein nachhaltiger Lerneffekt bei den Fahrzeugführenden eintritt. Eine bauliche Sicherung des Bereichs ist nicht möglich, da die Zufahrt zur Feuerwehrzufahrt gewährleistet bleiben muss.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Leipziger Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Toilettenanlage in der U-Bahn-Station „Leipziger Straße“ sanieren und barrierefrei umbauen21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Beseitigung der Gefahrenstelle in der Mühlgasse21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Was wird aus der Bauruine im Hinterhaus der Leipziger Straße 32?17.08.2026 · V (Auskunftsersuchen)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Leipziger Straße per E-MailStellungnahme des Magistrats
Zu 1.:
Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert diesen Bereich innerhalb der Dienstzeiten, außerhalb der Dienstzeiten obliegen Kontrollen der Landespolizei. Aufgrund der umliegenden Geschäfte und Lokale kommt es in der Clemensstraße immer wieder zu meist kurzzeitigen Parkverstößen durch wechselnde Fahrzeuge. Dadurch tritt selbst bei massiv erhöhten Kontrollen kein Lerneffekt bei den Fahrzeugführenden ein. Mit repressiven Mitteln kann demnach keine nachhaltige Lösung erwirkt werden. Der Außendienst wird dessen ungeachtet über die Beschwerdelage informiert.
Zu 2.:
Bei der Örtlichkeit handelt es sich um den vorderen ca. 25 m langen Abschnitt der Clemensstraße. Das sich in Verlängerung befindliche Privatgelände ist mittels Poller abgegrenzt. Der vordere Abschnitt stellt eine amtlich gekennzeichnete Feuerwehrzufahrt dar, die Beschilderung dazu befindet sich am Übergang öffentliche Verkehrsfläche/ Privatgelände. Auf der linken Fahrbahnseite ist ein Haltverbot (Verkehrszeichen 283 Straßenverkehrs-Ordnung) angeordnet.
Es besteht keine verhältnismäßige bauliche Möglichkeit, diesen Bereich mit Sperren oder abschließbaren Pollern gegen Falschparkende abzusichern und gleichzeitig die berechtigte Zufahrt in die Clemensstraße zu gewährleisten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Januar 2023OFOF 587/2Gegen Falschparker in der Leipziger Straße/Ecke Clemensstraße vorgehenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. Februar 2023OMOM 3550Gegen Falschparker Leipziger Straße in der Einmündung Clemensstraße vorgehenDirektanregung
- 5. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1254Gegen Falschparker Leipziger Straße in der Einmündung Clemensstraße vorgehenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab