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Sicherheit an der Leipziger Straße Ecke Landgrafenstraße stärken

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Dem Magistrat liegen keine Anhaltspunkte/aktuellen Informationen zur beschriebenen Situation vor, den Kinderspielladen Spielraum im Stadtteil e. V. sowie umliegende Kindertageseinrichtungen betreffend. Die umliegende Vegetation wird auf einen Rückschnitt der Sträucher und Aufweitung des Lichtraumprofiles der Bäume hin geprüft, so dass mehr Licht einfällt und Transparenz im Sitzbereich entsteht. Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen sind nicht erforderlich. Aufgrund des Deliktfeldes wurde eine Stellungnahme der Landespolizei erbeten. Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main führt dazu aus: "Gemäß der Auskunft des zuständigen Schutzmannes vor Ort, hatte das 13. Polizeirevier aufgrund einer Beschwerde über Betäubungsmittelhandel und -konsum im beschriebenen Bereich Aufklärungs- und Kontrollmaßnahmen initiiert. Durch verschiedene offene und verdeckten Maßnahmen der Polizei, unter anderem in Zusammenarbeit mit der Stadt Frankfurt am Main, Ordnungsamt - Stadtpolizei, konnten Feststellungen gemacht werden, die den Konsum und den Handel mit Betäubungsmittel im Bereich der Grünanlage zwischen Leipziger Straße, Landgrafenstraße und Adalbertstraße bestätigten. Es wurden mehrere Strafanzeigen wegen des Besitzes und dem Handel mit Betäubungsmittel gefertigt. Eine Nachfrage hiesiger Dienststelle bei der regionalen Jugendkoordination ergab, dass die an der Örtlichkeit angesiedelten Kinder- und Jugendeinrichtungen bisher keine entsprechenden Feststellungen getroffen haben. Die Einsatzmaßnahmen der Polizei auch in Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei werden fortgesetzt.