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Überdachte Bushaltestellen Riedberg

Vorlagentyp: STMagistrat
117 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, an den Bushaltestellen im Stadtteil Riedberg neue, werbefreie Fahrgastunterstände mit begrünten Dächern zu installieren, da die bestehenden Werbevitrinen gegen die Baunutzungsverordnung verstoßen. Die Umsetzung wird frühestens Ende 2025 erwartet, während in der Übergangszeit Sitzbänke aufgestellt werden.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die vorgesehenen gebrauchten Fahrgastunterstände, die von aufgelösten Bushaltestellen im Stadtgebiet stammen, verfügen über Werbevitrinen und dürfen nicht an die oben genannten Bushaltestellen "Lucy-Hillebrand-Straße", "Ernst-Balser-Straße" sowie "Hans-Poelzig-Straße" der Buslinie 29 im Stadtteil Riedberg versetzt werden. Eine Prüfung ergab, dass die Bestimmungen der Baunutzungsverordnung (BauNVO) der Aufstellung von Fahrgastunterständen mit Vitrinen für kommerzielle Werbung in Wohngebieten entgegenstehen. Daher können vorerst keine neuen Werbestandorte an Haltestellen in Wohngebieten eröffnet werden und es müssen dem aktuellen Sachstand zufolge für die drei o.g. Bushaltestellen sechs fabrikneue Fahrgastunterstände ohne Werbevitrinen bestellt werden (dafür mit begrünten Dächern). Die Anträge zur Förderung sollen im Frühjahr 2024 gestellt werden, weshalb mit einer Aufstellung frühestens gegen Ende des Jahres 2025 gerechnet wird.

Für die Übergangszeit werden an den Bushaltestellen "Lucy-Hillebrand-Straße" und "Ernst-Balser-Straße" Sitzbänke aufgestellt. Die Bushaltestelle "Hans-Poelzig-Straße" verfügt bereits über Sitzbänke.

Bezüglich der Bushaltestelle "Ludwig-Fulda-Weg" wurden im September 2023 beide Haltestellen in der Koordinierungsgruppe Verkehr vorgestellt und einstimmig durch alle Beteiligten beschlossen. Beide Haltestellen befinden sich kurz vor dem Abschluss der Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe). Wann der Ausbau durch das Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) realisiert wird, ist noch nicht bekannt, deshalb kann keine Aussage zur Aufstellungszeitpunkt der Wartehalle getroffen werden.

Bezüglich des barrierefreien Ausbaus der Haltestellen "Uni-Campus Riedberg" ist eine Angabe zum Ausbautermin noch nicht möglich. Das Projekt befindet sich aufgrund von baulichen Änderungen weiterhin in der Planungsphase.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. März 2022STST 634Erinnerung: Überdachte Bushaltestellen am RiedbergStellungnahme
  2. 11. April 2023BB 157Erinnerung Nr. III - Überdachte Bushaltestellen am Riedberg IVMagistratsbericht
  3. 26. November 2023OFOF 462/12Überdachte Bushaltestellen Riedberg: ErinnerungOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 8. Dezember 2023OMOM 4908Überdachte Bushaltestellen Riedberg: ErinnerungDirektanregung
  5. 3. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 117 Wochen
    STST 1112Überdachte Bushaltestellen Riedberg: Erinnerung
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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