Offenes Haus der Kulturen (OHdK) - Umsetzungsstand des Letter of Intent (LoI)?
Zusammenfassung
Die Ortsbeiratsanregung bittet den Magistrat um Informationen über den Umsetzungsstand des Letter of Intent zum Offenen Haus der Kulturen. Ziel ist es, Klarheit über die Eigentumsübertragung, den baulichen Zustand und die zukünftige Nutzung des Hauses zu erhalten, um planungssicher agieren zu können.
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, den Umsetzungsstand des Letter of Intent (LoI) zur Zukunft des Offenen Hauses darzulegen. Dabei sollen sowohl
- der eigentumsrechtliche Sachstand (Unterzeichnung des LoI? Verhandlungen mit dem Land? Überführung in das Eigentum der Stadt? Hindernisse? Zeitplan?) als auch
- der bauplanungsrechtliche Sachstand für das Areal dargestellt werden.
Es wird des Weiteren um Erläuterung hinsichtlich des baulichen Zustands und der mehrfach angekündigten Instandhaltungsarbeiten des Gebäudes im laufenden Betrieb durch die ABG gebeten.
Zudem soll auch die Planung in Bezug auf künftige Nutzungen und die Unterbringung aktueller Mieter*innen, inklusive Rechten und Pflichten, dargestellt werden (Zeitplan bezüglich Umzug AstA?).
Begründung
Anlässlich einer Kulturcampus-Veranstaltung im März 2024 stellte der Magistrat den sog. Letter of Intent (LoI) als "entscheidenden Schritt auf dem Weg zum Offenen Haus der Kulturen" dar und versprach damit Planungssicherheit für die Akteure des OHdK. Angestrebt werde die baldmöglichste Eigentumsübertragung vom Land Hessen an die ABG und darauffolgend die Veräußerung an die Stadt Frankfurt. Seit anderthalb Jahren geht jedoch nichts voran.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. August 2025OFOF 1210/2Offenes Haus der Kulturen (OHdK) - Umsetzungsstand des Letter of Intent (LoI)?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. September 2025Sie sind hierOMOM 7401Offenes Haus der Kulturen (OHdK) - Umsetzungsstand des Letter of Intent (LoI)?Direktanregung
- 15. Dezember 2025STST 2088Offenes Haus der Kulturen (OHdK) - Umsetzungsstand des Letter of Intent (LoI)?Stellungnahme
- 23. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 364Offenes Haus der Kulturen (OHdK) - Umsetzungsstand des Letter of Intent (LoI)?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats